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  3. News-Blog zur USA: Trumps Abschaffung von "Obamacare" steht vor dem Aus

News-Blog zur USA
25.09.2017

Trumps Abschaffung von "Obamacare" steht vor dem Aus

US-Präsident Donald Trump hat neue Einreisebeschränkungen für acht Staaten verkündet.
5 Bilder
US-Präsident Donald Trump hat neue Einreisebeschränkungen für acht Staaten verkündet.
Foto: Evan Vucci, dpa

Nach den US-Senatoren McCain und Rand Paul kündigt nun eine weitere Republikanerin ihr Nein an zu Trumps geplanter Abschaffung von "Obamacare" an. Mehr in unserem Newsblog.

  • US-Präsident Donald Trump sorgt weltweit mit seiner Politik und seinen Aussagen für Irritationen.

  • Der Konflikt mit Nordkorea spitzt sich zu. Trump drohte dem Land mit der "totalen Vernichtung".

  • In einer Kehrtwende kündigte Trump eine Ausweitung des US-Militäreinsatzes in Afghanistan und einen rigorosen Antiterrorkampf in der Region an.

  • Seine Pläne für eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bringen Trump gerade neuen Ärger ein.

Donald Trump: News zum US-Präsidenten

26. September: Abschaffung von "Obamacare" steht vor dem Aus

Die von US-Präsident Donald Trump im Wahlkampf versprochene Abschaffung von "Obamacare" steht endgültig vor dem Aus. Nach den republikanischen Senatoren John McCain und Rand Paul kündigte auch deren Kollegin Susan Collins am Montag ihren Widerstand gegen einen Rückbau des Gesundheitssystems an. Der republikanische Reformvorschlag hätte "negative Auswirkungen auf eine zu große Anzahl von Versicherten", erklärte die moderate Republikanerin.

"Das ist einfach nicht der richtige Weg, wie wir an ein derart wichtiges und komplexes Thema herangehen sollten", kritisierte Collins weiter. Das Problem müsse "mit Bedacht und für alle Amerikaner gerecht" behandelt werden.

25. September: Donald Trump verkündet neue Einreisebeschränkungen

US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag neue Einreisebeschränkungen für Menschen aus acht Ländern verkündet. Damit will er die Terrorbedrohung für die USA verringern, wie das Weiße Haus am Sonntagabend (Ortszeit) betonte. Die neuen Regelungen sollen am 18. Oktober in Kraft treten.  

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Zu den betroffenen Staaten zählen der Tschad, Iran, Libyen, Nordkorea, Syrien, Venezuela und der Jemen. Diese Staaten genügten den Anforderungen der USA für ausreichende Sicherheitsüberprüfungen von Visa-Antragstellern und Informationsaustausch nicht, hieß es in der Mitteilung. 

Darüber hinaus wurden auch Restriktionen für Somalia verfügt. Das Land werde zwar minimalen Anforderungen gerecht. Aber "besondere Umstände" erforderten Beschränkungen zum Schutz der amerikanischen Bevölkerung, erklärte das Weiße Haus mit Hinweis auf Terrorbedrohungen, die vom somalischen Territorium ausgingen. 

24. September: Football-Spieler protestieren gegen Donald Trump

Gerade noch hat er sich schrille Wortgefechte mit Nordkoreas Machthaber Kim Yong Un geliefert, da bricht Donald Trump einen neuen Krieg der Worte vom Zaun: Erst beschimpft der US-Präsident Footballer, die gegen den Rassismus protestieren, dann lädt er aus Ärger über Kritik von Basketball-Star Stephen Curry dessen ganze Mannschaft aus dem Weißen Haus aus. Die halbe US-Sportswelt ist in Aufruhr.

Bei einem Auftritt am Freitag vor Anhängern im US-Bundesstaat Alabama hatte Trump die meist afroamerikanischen Football-Stars scharf attackiert, die aus Protest gegen Rassismus die US-Nationalhymne boykottierten und sich weigerten, während des Abspielens vor dem Spiel aufzustehen. "Würdet ihr es nicht lieben, wenn jemand unsere Flagge verachtet und der Eigner darauf sagt, 'nehmt den Hurensohn vom Feld. Er ist gefeuert.'", sagte er vor jubelnden Anhängern.

Aus Verärgerung über Kritik des Basketball-Superstars Stephen Curry zog Trump dann am Samstag die traditionelle Einladung an das Gewinner-Team der US-Basketball-Liga zu einem Besuch im Weißen Haus zurück. "Ein Besuch im Weißen Haus gilt als große Ehre für das Meisterschaftsteam", schrieb der US-Präsident. "Stephen Curry zögert, deswegen wird die Einladung zurückgezogen." Curry spielt bei den Golden State Warriors aus Kalifornien, die dieses Jahr die Basketballmeisterschaft gewonnen haben.

24. September: Trump stellt nach Raketentest erneut Atomabkommen mit dem Iran infrage

Der neuerliche Raketentest des Iran stellt nach Ansicht von US-Präsident Donald Trump das internationale Atomabkommen mit Teheran erneut in Frage. "Iran hat gerade eine ballistische Rakete getestet, die in der Lage ist, Israel zu erreichen", schrieb Trump am Samstag beim Kurzmitteilungsdienst Twitter. "Sie arbeiten zudem mit Nordkorea zusammen. Wir haben kein gutes Abkommen!"

Der Iran hatte vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit den USA nach eigenen Angaben am Samstag eine neue Mittelstreckenrakete getestet. Das Staatsfernsehen meldete, der Test sei "erfolgreich" verlaufen. Es zeigte undatierte Bilder vom Start und Flug der neuen Choramschahr-Rakete.

Nach Angaben von Luftwaffengeneral Amir Ali Hadschisadeh von Freitag kann die Rakete mit mehreren Sprengköpfen bestückt werden. Zugleich betonte Teheran, dass die Waffen nicht mit atomaren Sprengkörpern ausgerüstet werden könnten und eine maximale Reichweite von 2000 Kilometern hätten.

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AZ, dpa, afp

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