Luftangriff bei Kundus

Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Oberst Klein (1) Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Bundeswehr-Oberst Georg Klein und seinen Flugleitoffizier. weiter

Nahost-Quartett kritisiert Israels Siedlungspläne Moskau (AZ) - Das Nahost-Quartett hat bei einem Treffen in Moskau die israelischen Siedlungspläne scharf kritisiert. Zugleich appellierte die Vermittlergruppe am Freitag an die Palästinenser, alle Provokationen in der Konfliktregion einzustellen. weiter

«Politbarometer»: Wahlausgang in NRW völlig offen Düsseldorf/Mainz (AZ) - Sieben Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai ist der Ausgang laut ZDF-«Politbarometer» völlig offen. weiter

Opposition sieht Druck auf Guttenberg steigen Berlin (AZ) - Die Opposition sieht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in der Kundus-Affäre immer stärker unter Druck. weiter

Rösler verteidigt Pläne für Kassen-Finanzreform Berlin (AZ) - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat seine Pläne für eine pauschale Gesundheitsprämie gegen die Kritik der Opposition verteidigt. «Statt Flickschusterei brauchen wir endlich ein stabiles Finanzierungsfundament für unsere Krankenversicherung.» weiter

US-Gesundheitsreform: Demokraten rüsten fürs Finale Washington (AZ) - Schicksalstage für Barack Obama: Im monatelangen Streit um die Gesundheitsreform in den USA soll an diesem Wochenende die Entscheidung über das wichtigste innenpolitische Vorhaben des US-Präsidenten fallen. weiter

Afghanische Regierung warnt vor Abzugstermin Kabul (AZ) - Die afghanische Regierung hat Deutschland und andere Truppensteller eindringlich vor einer Festlegung auf ein Datum für den Abzug der Soldaten aus Afghanistan gewarnt. weiter

Menschenrechte

Folterwerkzeuge aus Deutschland Laut Amnesty International verdient Europa am Unrecht in anderen Ländern. Auch Deutschland beliefert Staaten mit Folterwerkzeugen. Von Detlef Drewes weiter

Geheimkontakte zwischen UN und Taliban abgerissen London (AZ) - Durch das verschärfte Vorgehen der pakistanischen Sicherheitskräfte gegen die Taliban sind nach Angaben des früheren UN-Gesandten für Afghanistan, Kai Eide, geheime Kontakte der Vereinten Nationen mit den Aufständischen unterbrochen worden. weiter

Welle der Empörung

US-General: Schwule Mitschuld an Srebrenica-Massaker Ein Ex-US-General hat heftige Empörung ausgelöst. Er brachte den Einsatz von Homosexuellen bei den UN-Friedenstruppen mit dem Massaker von Srebrenica in Verbindung. weiter

SPD will Merkel bei Steuerreform entgegenkommen Berlin (AZ) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Blick auf die geplante Steuerreform ein «Bündnis der Vernunft» angeboten. Nach der NRW-Wahl im Mai sei seine Partei zu einem Steuerpaket in Höhe von zehn Milliarden Euro bereit. weiter

Ernst: SPD muss auf Linkspartei zugehen Hannover (AZ) - Der designierte Linken-Vorsitzende Klaus Ernst hat die SPD aufgefordert, auf die Linkspartei zuzugehen. Die teilweise Abwendung von der Arbeitsmarktreform Hartz IV sei ein erster Schritt, der aber bei weitem nicht genüge, sagte Ernst der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung». weiter

Koalition: Keine zusammengestrichene Steuerreform (4) Berlin (AZ) - Die schwarz-gelbe Koalition will ihr Konzept für umfangreiche Steuersenkungen nicht vor der Landtagswahl in Nordrhein- Westfalen im Mai vorlegen. weiter

Papandreou: Reparationen sind «offenes Thema» Brüssel (AZ) - Deutschland und Griechenland sind sich in der Frage nach weiteren Entschädigungszahlungen für deutsche Gräueltaten im Zweiten Weltkrieg uneins. «Das ist ein offenes Thema», sagte Ministerpräsident Giorgos Papandreou am Donnerstag in Brüssel im Europaparlament. weiter

Mumbai-Anschläge: US-Bürger bekennt sich schuldig Washington (AZ) - Im Zusammenhang mit den verheerenden Terroranschlägen in Mumbai 2008 hat ein US-Bürger sich am Donnerstag überraschend für schuldig erklärt. weiter