Impfgegner bekommen Geld zurück

Blauzungenkrankheit:Bauern und der Freistaat einigen sich

Aichach-Friedberg Vor drei Jahren beherrschte die Impfpflicht gegen die Blauzungenkrankheit die Schlagzeilen im Landkreis. Drei Landwirte weigerten sich bis zuletzt, ihre Rinder impfen zu lassen, obwohl die Behörden empfindliche Auflagen androhten. Nachdem gegen alle drei im Februar 2010 bereits das Bußgeldverfahren eingestellt worden war, erhalten zwei der Bauern nun auch die Zwangsgelder zurück, die das Landratsamt damals eingetrieben hatte.

Sie hatten wegen der Zwangsgelder vor dem Verwaltungsgericht Augsburg gegen den Freistaat Bayern geklagt. Beide Seiten einigten sich nun auf einen Vergleich: Biobauer Stephan Kreppold aus Wilpersberg (Stadt Aichach) und Erwin Resele aus Unterbergen (Gemeinde Schmiechen) erhalten die bereits bezahlten Zwangsgelder von rund 2000 (Kreppold) und 1100 Euro (Resele) zurück. Die Kosten der Verfahren teilen sich jeweils Landwirt und Freistaat. Das teilte Hildegard Schrieder-Holzner, Pressesprecherin und Richterin am Verwaltungsgericht, auf Anfrage mit. Das Gericht habe durchblicken lassen, dass – als die Zwangsgelder vollstreckt wurden – die Voraussetzungen dafür gar nicht mehr vorlagen, so Schrieder-Holzner. Grund: Bis Ende Oktober 2008 hätten die Tiere laut der Allgemeinverfügung zur Impfpflicht gegen die Blauzungenkrankheit geimpft sein müssen. Kreppold, Resele und ihr dritter Mitstreiter, Siegfried Colsman (Gemeinde Eurasburg), aber weigerten sich, ihren Tieren die umstrittene Impfung geben zu lassen. Sie fürchteten gesundheitliche Schäden für ihre Tiere.

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