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Initiatoren Werner Böhm und Karin Asam sammeln Unterschriften für den Erhalt der Anlagen in Kühbach und Paar.
„Handelt Kühbach’s Bürgermeister zum Wohle der Bürger?“ So lautet die Überschrift auf einem Infoblatt, das derzeit in der Gemeinde Kühbach kursiert. Werner Böhm, der Unterzeichner, möchte damit ein „Bürgerbegehren II wegen Abwasserbeseitigung im Markt Kühbach“ anstoßen. Ein erstes Bürgerbegehren, das die Bürgerinitiative (BI) für den Erhalt der Kläranlagen in Kühbach und Paar und gegen den Neubau einer Kläranlage initiieren wollte, war vom Gemeinderat vor rund einem Jahr abgelehnt worden. Anwälte, die im Auftrag der Kommune die Unterlagen geprüft hatten, stellten mehrere Mängel an der Fragestellung fest.
Wie mehrfach berichtet, planen die Gemeinden Kühbach und Inchenhofen für rund 5,2 Millionen Euro den Bau einer gemeinsamen Kläranlage. Dagegen versuchte die BI Anfang 2016 mit einem Bürgerbegehren vorzugehen. 467 Unterschriften hatte die BI auf ihren Listen gesammelt. 449 davon waren gültig, hatte die von der Gemeinde angestrengte rechtliche Überprüfung ergeben. Die für das Bürgerbegehren notwendige Anzahl von 330 Unterschriften war damit erreicht.
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