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Justiz
11.01.2018

Reichsbürgerin vor Gericht

Eine 69-Jährige musste sich wegen Volksverhetzung vor dem Aichacher Amtsgericht verantworten.
Foto: Alexander Kaya (Symbol)

69-Jährige teilt rechtsradikale Beiträge. Nun wird sie wegen Volksverhetzung zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Im Landkreis fallen Anhänger der Bewegung immer wieder auf

Sie hetzte gegen Flüchtlinge, teilte Bilder mit Hakenkreuzen und bezeichnete den Holocaust als „eine der dreckigsten Lügen in der Geschichte“. Dafür musste sich nun eine Frau aus dem Landkreis-Süden vor dem Aichacher Amtsgericht verantworten, nachdem sie zum Verhandlungstermin im Dezember nicht erschien.

Der Vorwurf lautet: Volksverhetzung in sieben Fällen sowie die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in zwei Fällen. Ihre Ansichten verbreitete die Angeklagte über Facebook. Dort teilte oder kommentierte sie Artikel, Bilder und Videos rechtsradikaler Seiten. Ein Nutzer aus Berlin erstattete Anzeige. Laut Zeugenaussage des Polizisten, der sich mit dem Fall befasste, steht die Frau der Reichbürger-Bewegung nahe. „Bei einem Besuch haben wir sie mit ihren strafbaren Aktivitäten auf Facebook konfrontiert, aber es kam zu keinem fruchtbaren Gespräch“, betonte der Polizist. Die 69-Jährige habe keinerlei Unrechtsbewusstsein gezeigt und die Beamten aufgefordert, die Wohnung zu verlassen.

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