Windkraft: Kommt ein Bürgerbegehren?
In der nächsten Gemeinderatssitzung steht eine Satzung für Bürgerentscheide in Pöttmes auf der Tagesordnung. Das hat mit dem Thema Windkraft zu tun.
Bislang hat es in Pöttmes noch nie ein Bürgerbegehren oder gar einen Bürgerentscheid gegeben. Womöglich ändert sich das in absehbarer Zeit. Zumindest liegt eine entsprechende Initiative aus der Bevölkerung in Sachen Windkraft im Bereich des Möglichen. Für den Fall der Fälle will die Verwaltung vorbereitet sein.
Am 6. Oktober berät der Gemeinderat über die Anfrage
In der nächsten Sitzung des Marktgemeinderats steht der Erlass einer Satzung für Bürgerbegehren und -entscheid auf der Tagesordnung. Damit beschäftigt sich das Gremium am Dienstag, 6. Oktober. Auf Anfrage unserer Zeitung erklärte Ernst Abold, geschäftsleitender Beamter der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Pöttmes, dass es eine Anfrage aus der Bürgerschaft gegeben habe. Spruchreif aber ist noch nichts. „Es ist nicht so, dass wir wissen, ob was kommt“, so Abold. Allerdings sollten dann die Details vorher geregelt sein. Auch die Rechtsaufsicht im Landratsamt empfehle eine entsprechende Satzung. Zwar sei das Prozedere bei Bürgerbegehren und -entscheiden gesetzlich geregelt, doch viel örtliches „Drumherum“ sei nicht eindeutig geklärt, begründet Abold.
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