Abhöranlage: Wer lauscht von Gablingen aus?
Nutzen ausländische Geheimdienste die Abhöranlage in Gablingen als Horchposten? Freie-Wähler-Landtagsabgeordneter Bernhard Pohl will Antworten im Landtag erzwingen.
Nutzen ausländische Geheimdienste die Abhöranlage in Gablingen als Horchposten? Antworten darauf soll eine Anfrage des Freie-Wähler-Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl im Landtag erzwingen.
Bereits im August hatte sich Pohl mit einem Fragenkatalog an die Justizminister auf Landes- und Bundesebene sowie Bundesinnenminister Friedrich gewandt. Unter anderem will Pohl wissen, ob in Gablingen Bedienstete ausländischer Geheimdienste stationiert sind und welche technischen Einrichtungen dort durch wen genutzt werden. Außerdem fragt Pohl nach der Rechtsgrundlage geheimdienstlicher Tätigkeiten in Gablingen und einer etwaigen Kontrolle ausländischer Sicherheitsdienste durch deutsche Behörden am Standort.
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