Aystetten verschiebt Haushaltsbeschluss
Die CSU beklagt, sie hatte nicht genügend Zeit, das Zahlenwerk zu studieren.
Die Beratung und Verabschiedung des Haushalts 2015 stand zwar auf der Tagesordnung des Gemeinderats Aystetten, fand aber nicht statt. Der Finanzplan soll nun eine Woche später in einer Sondersitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 23. April, beraten und verabschiedet werden. Das Haushaltsvolumen beträgt 6,5 Millionen Euro und war auf drei Sitzungen des Finanzausschusses intensiv vorberaten worden.
Das umfassende Zahlenwerk sei ihnen viel zu kurzfristig übermittelt worden, so dass sie sich auf die Sitzung des Gemeinderats und Diskussion des Haushaltsplans nicht genügend vorbereiten konnten, monierten unter anderem Maria Hackl (SPD), Britta Bahner und Ulrike Steinbock (CSU). „Ich habe den Ordner heute zum ersten Mal aufgeschlagen“, so Axel Weisbach (CSU). Er müsste, wie auch Maria Hackl, bei einer Beschlussfassung des Haushalts während dieser Sitzung diesen ablehnen. Doch eine Haushaltsverabschiedung sollte „einvernehmlich“ erfolgen, mahnte er an. Ulrike Steinbock war davon ausgegangen, dass der Haushalt nicht auf der Tagesordnung stehe, zumal sie von der Kommune eine E-Mail erhalten habe, dass das Thema Haushalt, sollte die Besprechung zu kurzfristig angesetzt worden sein, auch verschoben werden könne. Dies habe sie befürwortet.
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