Das Neusässer Finanzpaket ist geschnürt
Bei der Weihnachtssitzung des Stadtrats gibt es aber auch Misstöne.
Es ist wie beim Familienessen an Weihnachten: Eigentlich wünscht sich jeder Harmonie und Freude, aber trotzdem können halt nicht alle Konflikte des abgelaufenen Jahres unter den Tisch gekehrt werden. So war es auch in der letzten Sitzung des Jahres im Neusässer Stadtrat kurz vor Weihnachten, als der Haushaltsplan für 2017 zwar einstimmig und weitgehend unstrittig verabschiedet wurde, aber einige Kritikpunkte – besonders an die Mehrheitsfraktion der CSU gerichtet – wurden in den traditionell von allen Fraktionen vorgetragenen Abschlussreden trotzdem angesprochen.
SPD Vor allem die SPD machte zum Jahresende ihrem Unmut Luft und drohte sogar mit der Ablehnung des nächsten Etats, „weil die Art und Weise, wie unsere Anträge abgeschmettert wurden, nicht hinnehmbar ist“, so die Fraktionsvorsitzende Hildegard Langenecker. Sie bemängelte vor allem die Ablehnung einer Erhöhung des personenbezogenen Zuschusses für ehrenamtlich Tätige und Vereinsmitglieder, die die Stadt weniger als 10000 Euro gekostet hätte – und dies angesichts einer vorhandenen Rücklage von 22 Millionen Euro, für die man nun Strafzinsen zahlen müsse, so Langenecker. Auch der SPD-Antrag für ein Mobilitätskonzept wurde abgelehnt. Bekannt ist auch die kritische Haltung der SPD zur Planung des Sailer-Areals, zudem beklagt die Fraktion zu wenig Sozialwohnungen.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.