Haushalt 2016: Freie Wähler: Keine Wunschliste

Weil Geld in Meitingen nächstes Jahr knapp ist, sind die FW gegen neue Projekte

Die Freien Wähler haben ihre Marschroute für die Beratungen zum Haushalt 2016 festgelegt. Bei einer Klausursitzung beschlossen sie, dass Meitingen im nächsten Jahr auf neue Großprojekte verzichten solle. Stattdessen müssten die „knappen Ressourcen“ darauf verwendet werden, den „Umsetzungsstau“ abzuarbeiten. FW-Fraktionschef Fabian Mehring kritisierte, dass die Umsetzung von bereits beschlossenen Projekten bisher noch nicht gelungen sei. Er verwies dazu auf Großprojekte wie den Schlosspark oder die Umsiedlung des Wertstoffhofs und kleinere Maßnahmen in den Ortsteilen. Eine darüber hinausgehende Wunschliste wollen die Parteifreien jedoch nicht in die Haushaltsberatungen einbringen. Denn für mehr reichten weder die Zeit noch das Geld. Meitingen stehe schließlich ein besonders schwieriges Haushaltsjahr bevor, so Mehring. Der Markt müsse ohne Schlüsselzuweisungen des Freistaats auskommen und gleichzeitig eine „gigantische Kreisumlage“ an den Landkreis abführen. Das enge den finanziellen Spielraum stark ein. Zudem, so FW-Haushaltsexperte Günter Mederle, habe die Marktgemeinde in den letzten Monaten wegen Grundstückskäufen bereits tief in den Sparstrumpf gegriffen. „Diese Maßnahmen waren alle richtig, haben uns aber eine Menge Geld gekostet“, so Mederle. Die Rücklagen überstiegen allerdings die Schulden immer noch um mehr als eine Million Euro.

Von ihrer Strategie, auf neue Großprojekte zu verzichten, würden die Freien Wähler einzig mit Blick auf die Flüchtlingskrise abweichen, wie Fraktionschef Mehring erklärt. Denn nur wenn die Kommune selbst baue, könne sie auch mitbestimmen. (mst)

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