Meitingen: Gemeinderat: Bald ohne Papier?

VonMargret Sturm

In der Marktgemeinde Meitingen wird die Einführung eines Ratsinformationssystems diskutiert. Damit könnte der Gemeinderat völlig ohne Papier arbeiten. Aber auch die Bürgerinnen und Bürger würden von dem System profitieren.

Die jüngeren Gemeinderatsmitglieder sind fast alle begeistert, die älteren wohl eher nicht: Ein Ratsinformationssystem könnte künftig jegliches Papier im Markgemeinderat Meitingen überflüssig machen. Die Gemeinderäte würden alle Informationen über dieses System erhalten und mit ihren PC’s oder Tablets abrufen und bearbeiten können. Von der Sitzungseinladung bis zu den Vorlagen zu einzelnen Tagesordnungspunkten, von Sitzungsprotokollen über das Stellen von Anträgen bis hin zu Ratsbeschlüssen, vom Terminmanagement bis zur Abrechnung – alles würde über das Ratsinformationssystem laufen. Die Gemeinderäte könnten zum Beispiel auch den Verlauf von Einzelentscheidungen nachverfolgen oder sich über einen Suchbegriff alles zu dem betreffenden Thema herholen, was in den letzten Jahren dazu gelaufen ist. Die einzelnen Tagesordnungspunkte von Sitzungen könnten mit den Vorlagen, Anlagen und Anträgen verlinkt werden und vieles mehr.

Doch wie sicher ist dieses System? Sind den Gemeinderäten nach dem Cyberangriff auf das Computernetzwerk des Bundestags Zweifel an einer Einführung eines solchen Ratsinformationssystems in Meitingen gekommen? CSU-Fraktionschefin Claudia Riemensperger verneint das und meint: „Es könnte sich schließlich auch jemand in das Computernetzwerk der Marktgemeinde reinhacken.“ Dass die Gemeinde mit dem Ratsinfosystem auch Daten nach außen gibt, nämlich zu den Marktgemeinderäten, hält auch Robert Hecht, Gemeinderat der Freien Wähler, nicht für bedenklich. Hecht, der beruflich ein EDV-Systemhaus betreibt, betont: „Das System ist nach höchstem Sicherheitsstandard zertifiziert, es gilt die höchste Verschlüsselungsstufe. Man könnte sagte, es ist sicherer als wenn man es selbst betreibt.“

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