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Haushalt: Die vollen Sparstrümpfe

Kommentar Von Christoph Frey
09.11.2018

Die einen sind Krösus im Augsburger Land, die anderen eher Kirchenmäuse.

Geld allein macht nicht glücklich, aber es gestattet uns auf verhältnismäßig angenehme Weise, unglücklich zu sein“, sagt eines von vielen Sprichwörtern zum Thema Bankguthaben. Der reiche Zitatenschatz rund ums Thema „Vermögen“ mag als Beleg dafür gelten, wie oft das Denken in unserem Kulturkreis um einen gefüllten Sparstrumpf kreist, dem ungemein beruhigende Wirkung zugeschrieben wird.

Jedenfalls können auch die allermeisten Stadt- und Gemeinderäte im Landkreis Augsburg gelassen in die anstehenden Haushaltsberatungen gehen. Die Finanzlage ist gut bis rosig und es gibt wenig Anlass zu schmerzhaften Einschnitten, die erfahrungsgemäß viel Ärger bringen. Allerdings wecken volle Kassen auch Begehrlichkeiten. Sicher ist es richtig, dass es nicht Sinn und Zweck von Kommunalpolitik sein kann, möglichst viele Millionen zu horten – noch dazu in Zeiten von Strafzinsen. Wobei ein Sicherheitspolster für Unwägbarkeiten sicher nicht schadet. Was jetzt gefragt ist, sind sinnvolle Investitionen in die Zukunft, die den Menschen im Land etwas bringen. Und da gibt es nach wie vor viel zu tun: Die Liste beginnt beim fehlenden Bushäuschen und endet beim neuen Kindergarten noch lange nicht. Na ja, sonst wär’s auch langweilig.

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10.11.2018

Was mich daran ärgert ist, dass unser föderales System dies sogar begünstigt. Ich bin kein Freund von sozialistischer Gleichmacherei, erfolgreiche Gemeinden sollen ihren Erfolg auch finanziell auskosten dürfen. Aber darüber hinaus? Beispiel Schwimmbäder. In Bobingen weiss man gerade hinten und vorne nicht, wie man auch in Zukunft ein Ganzjahresbad - wir reden nicht von aufwändigem Spaßbaden, sondern "überhaupt schwimmen gehen können" - erhalten kann. In Gersthofen geht es derzeit auch um die Sanierung der bestehenden Bäder, am Geld mangelt es aber nicht. Dennoch hat sich Gersthofen kürzlich auch um das knappe Bundesprogramm über gerade einmal 100 Mio. € beworben, mit dem bundesweit die Sanierung maroder Schwimmbäder gefördert werden soll. Man sollte meinen, dass das Gemeinden vorbehalten ist, die ohne zusätzliche Förderung schlicht sagen müssen "okay, das Bad müssen wir jetzt zusperren, geht nicht anders, sorry". Nicht für Gemeinden wie Gersthofen, die diese Förderung gar nicht nötig haben, aber sie natürlich gerne mitnehmen würden. Ich mache dabei nicht einmal Gersthofen den Vorwurf, sondern den übergeordneten Strukturen, dass es hier keine solche Beschränkung gibt. Wenn am Ende alle Gemeinden die selbe Förderung erhalten, dann wird damit doch nur der Status Quo zementiert. Arme Gemeinden können sich ein bissl mehr leisten, reiche Gemeinden ebenso. Das ist doch nicht der Sinn von Förderprogrammen!