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Stadtbergen
01.05.2016

Schon wieder Ärger um den Haushalt

Wegen der Abstimmung um den Haushalt hängt der Haussegen im Stadtberger Stadtrat bereits seit zwei Monaten schief. Wie schnell der Streit wieder aufkommt, zeigte die jüngste Stadtratssitzung.
Foto: Marcus Merk

Wegen der Abstimmung um den Haushalt hängt der Haussegen im Stadtberger Stadtrat bereits seit zwei Monaten schief. Wie schnell der Streit wieder aufkommt, zeigte die jüngste Stadtratssitzung.

Der Haussegen im Stadtberger Stadtrat hängt bereits seit einigen Monaten etwas schief. Grund ist die eigentlich als Formsache betrachtete Abstimmung über den Haushalt gewesen: Ende Februar wäre das im Vorfeld stets einstimmig durchgewunkene Papier beinahe abgelehnt worden, weil bis auf die CSU-Fraktion alle Parteien dagegen gestimmt hatten. Vor allem der SPD nahm die CSU dieses Verhalten übel und sprach von „vorgezogenem Wahlkampf“. Die Sozialdemokraten warfen der CSU wiederum vor, dass sie die Arbeit anderer Parteien ausgrenze. Wie tief die Gräben immer noch sind, zeigte sich nun zwei Monate später. Erneut stand eine vermeintliche Formsache an, über die es zu entscheiden galt – und erneut gerieten sich die Fraktionen in die Haare.

Grund war das Ergebnis der Kommunalaufsicht am Landratsamt: Die Behörde hatte bekannt gegeben, dass der Haushalt ohne Einschränkungen genehmigungsfähig ist. Für Josef Kleindienst, den Fraktionsvorsitzenden der CSU, ein voller Erfolg. „Dieser Haushalt wurde auf Kante genäht und hat jetzt die Auszeichnung Summa cum laude erhalten.“ Vor allem an die Fraktion der SPD gerichtet, fügte er hinzu: „Manche Kollegen haben sich willkürlich verhalten, darunter hat unsere Zusammenarbeit gelitten.“

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