Stadt könnte nicht mehr handeln
Pro Stadtbergen begründet Ablehnung des Etats
Stadtbergen Als in unserer Berichterstattung für den Leser wegen großer Verkürzung nicht nachvollziehbar dargestellt bezeichnet Günther Oppel (Pro Stadtbergen) die ablehnende Haltung seiner Gruppierung zum Stadtberger Haushalt 2011. Wie er in einer Pressemitteilung betont, basiere diese unter anderem auf völlig ungebremster Steigerung der Personalkosten gegenüber dem Rechnungsergebnis 2009 um 250000 Euro auf ca. 4,8 Millionen. „In den letzten fünf Jahren sind die Personalkosten um circa eine Million Euro angestiegen und würden so die finanzielle Handlungsfähigkeit in den nächsten Jahren fortlaufend massiv beeinträchtigen.“ Daher sei ein grundsätzlicher Einstellungsstopp zwingend erforderlich. Mit dem von Pro Stadtbergen beantragten Organisations- und Personalgutachten für Rathaus und Bauhof könnte ein erster Schritt auf dem Weg gegangen werden. Der von den Stadtwerken Augsburg mit 1,7 Millionen Euro großzügig geplante Umbau der Haltestelle am Stadtberger Hof sprenge jedes vertretbare Maß. Die Erfolgsplanung für die Finanzplanungsjahre 2012 bis 2014 stelle sich nach dem vorliegenden Haushaltsplan im Ergebnis negativ dar. „Auch wenn wir den Haushaltsansätzen in vielen Bereichen zustimmen, so halten wir die fehlende Ausrichtung auf Eingrenzung und Stabilisierung der Ausgaben insbesondere im Verwaltungs- und Personalaufwand für so gravierend, dass wir dem Gesamtpaket nicht zustimmen“, so Oppel. (AL, lig)
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