Stadtrat stoppt Dauerredner
In Stadtbergen gibt es jetzt eine Grenze von fünf Minuten pro Wortmeldung. Das ging einigen Räten jedoch nicht weit genug.
In Stadtratsgremien gibt es Redner, die immer wieder dasselbe sagen, ohne zum Ende zu kommen. Letztere waren in der Vergangenheit dafür verantwortlich, dass die Sitzungen in Stadtbergen manchmal bis nach Mitternacht dauerten. Davon hatten viele Räte nun die Nase voll. Mehrheitlich stimmte das Gremium nun für eine Redezeitbegrenzung auf fünf Minuten pro Wortmeldung.
Streit um "Maulkorberlass
Der Vorschlag der SPD-Fraktion wurde durchaus kontrovers diskutiert. „Die Vergangenheit hat gezeigt, dass es bei uns nicht ohne Redezeitbegrenzung funktioniert“, stellte Gabriele Bentlage von der SPD klar. Günther Oppel (Pro Stadtbergen) lehnte den „Maulkorberlass“ hingegen rundweg ab. Eine Begrenzung der Redezeit verletze die „Waffengleichheit“ gegenüber den Mitarbeitern der Verwaltung, die in ihren Sachvorträgen über eine unbegrenzte Redezeit verfügten. Darüber hinaus würde die Regel die Mitwirkungsrechte aller Stadtratsmitglieder beschneiden.
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