Bauausschuss: Wo Stellplätze viel zu günstig sind

Weil diese Satzung in die Jahre gekommen ist, entgeht der Stadt Neusäß viel Geld

Wie viele Stellplätze benötigt eine große Wohnanlage wirklich – und wie viel Geld ist ein Stellplatz wert? Mit diesen Fragen wird sich in den kommenden Monaten der Bauausschuss Neusäß befassen. Darauf hat Bauamtsleiter Gerald Adolf jetzt die Mitglieder des Ausschusses vorbereitet. Denn die Satzung, die diese Fragen regelt, die ist in die Jahre gekommen. Sie stammt in ihrer ursprünglichen Fassung aus dem Jahr 1992. Dabei wird es nicht allein um eine Anpassung an die aktuelle Rechtssprechung gehen, die sich seitdem immer wieder verändert hat. Zwei Punkte bereiten dem Bauausschuss bei der Genehmigung von Projekten immer wieder Kopfzerbrechen: Zum einen verlangt die Satzung aktuell eine recht hohe Zahl von Stellplätzen. Eine große Wohnung, zwei Parkplätze – so sieht die Rechnung bislang mehr oder weniger aus. Wer die nicht nachweisen kann, kann eine Ablöse zahlen. Die liegt, seit die Stellplatzordnung im Jahr 2002 zum letzten Mal geändert wurde, bei 5100 Euro. „Da zahlen wir als Stadt drauf“, so SPD-Fraktionsvorsitzende Hildegard Langenecker in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses. Hier ging es um den Fall einer kleinen Wohnanlage, die in der Nähe des Westheimer Bahnhofs entstehen soll. Adolf rechnet damit, dass sich diese Ablöse auch verdoppeln könnte. Dass an solch einem Ort überhaupt eine große Zahl von Parkplätzen abgelöst werden kann, das gefiel Stadträtin Ute Anthuber (CSU) nicht: Denn so werde der Parkdruck doch noch größer, sagte sie. Die neue Stellplatzsatzung könnte eine besondere Bedeutung für große Wohnbauprojekte haben: Rein rechnerisch sind bislang etwa für ein Vorhaben wie das Sailer-Areal mit geplanten 260 Wohnungen somit um die 500 Stellplätze nötig – die dann in der Realität vielleicht niemand braucht.

Noch warten muss eine Eigentümergemeinschaft mit dem Abbau von Kies auf einem Grundstück in der Nähe der Autobahn – wenn es überhaupt dazu kommt. Der Bauausschuss lehnte den Antrag ab.

Augsburg Land Neusäß