Abgase: Droht Augsburg jetzt eine Klage?
Der Grenzwert für Stickstoffdioxid wird in der Stadt derzeit an zehn Stellen überschritten. Ein Fahrverbot für Diesel ist trotzdem kein Thema. Dies könnte sich aber bald ändern.
Auch die Stadt Augsburg gerät jetzt wegen eines möglichen Fahrverbots für Diesel-Fahrzeuge unter Druck. Ziel der Stadtregierung ist es eigentlich, ein solches Verbot zu vermeiden. Zwar wird in Augsburg der Grenzwert für Stickstoffdioxid in der Luft an zehn Stellen in der Stadt überschritten. Bislang jedoch setzt die Stadt darauf, mit anderen Mitteln den Schadstoffgehalt in der Luft zu senken – etwa durch den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und mehr Radverkehr. Nun aber hat die Deutsche Umwelthilfe auch Augsburg ins Visier genommen. In anderen Großstädten hat der Verband zuletzt bereits erfolgreich für ein Diesel-Fahrverbot geklagt.
Die Luft notfalls per Klage verbessern
Die Stadt Augsburg steht auf einer Liste, welche die Umwelthilfe in dieser Woche veröffentlich hat. Genannt werden in dieser Liste die Namen von 45 Städten, in denen eine Verbesserung der Luft notfalls auch mit Hilfe einer Klage durchgesetzt werden soll. Bisher hat die Umwelthilfe eigenen Angaben zufolge alle Gerichtsverfahren gewonnen, die sie deshalb eingeleitet hat. In Düsseldorf, München und Stuttgart hätten sich die Gerichte zuletzt für konkrete Diesel-Fahrverbote ab dem Jahr 2018 ausgesprochen.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Eine Klage kann immer eingereicht werden. Danach muß sie erst einmal von der Kustiz angenommen werden (ist nicht immer der Fall). Kommt es zu einem Urteil, wie immer es auch aussieht, muß es auch durchgesetzt werden (das gelingt auch nicht immer).
Bei der nur geringen Überschreitung der NOx Grenzwerte in Augsburg sind Fahrverbote unverhältnismäßig.
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Augsburg hat einen langjährigen Trend sinkender Schadstoffwerte, der in wenigen Jahren die Einhaltung der Grenzwerte erwarten lässt.
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Dazu geht ja in einigen Jahren die von der Familie Kamm massiv geforderte "Mobilitätsdrehscheibe" in Betrieb und dann wird sowieso alles besser - das haben uns diese grünen Aktivisten doch immer erzählt?!
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Danke DUH!
Seit rund 20 Jahren wird auch in Augsburg diskutiert, dass infolge der viel zu hohen Vergiftung der Luft mit gerade Feinstaub und Stickoxid, die Grenzwerte an den Messstationen so häufig überschritten werden, dass einerseits hierdurch viele Menschen krank werden (Asthma, Herz- und Kreislauferkrankungen) und auch sterben und andrerseits der Staat und die Stadt handeln müssen. Was in den Luftreinhaltegesetzen vorgeschrieben ist.
Immer wieder haben in Augsburg Ärzte wie der Lungenfacharzt Dr. A. Hellmann auf die krank- und totmachende Luftverschmutzung hingewiesen.
Aber der Staat und die Stadt handeln kaum. Gut dass die DUH seit Jahren dies anprangert und jetzt unterstützt von Experten wie Dr. Axel Friedrich, der bis zu seiner Pensionierung die Verkehrsabteilung im Umweltbundesamt geleitet hat, und von guten Anwälten den Gesetzen zur Luftreinehaltung Geltung verschafft.
Raimund Kamm
Lieber Herr Kamm, ich gehe Konform mit Ihnen bzgl. der Luftreinhaltung und auch dem Schutz der Umwelt (was Sie hier nicht ansprechen).
Was ich nicht verstehe ist, dass Sie etwas ansprechen von dem Sie möglicherweie betroffen sind, aber wie sehr viele andere nur darüber sprechen OHNE betroffen zu sein.
Wenn es nach dem geht was ich Ihren Worten entnehme, müssten sämtliche Fastfoodrestaurant geschlossen werden und in Augsburg nur mehr Fahradfahrer unterwegs sein. Eine Beförderung mittels Tram-Bahnen müsste dann ebenfalls entfallen, da der Feinstaub der Trambahn-Bremsen die Umweltbilanz erheblich ins Negative steigert. Ganz davon abgesehen dass die Lärmschutzverordnung in Augsburg anscheinend keine Anwendung findet,,, --> Strassenbahnen --> Dezibel -->Lärmbelästigung.
Akso,, etwas mehr denken ...
Heute habe ich beobachtet wie Wahlplakate der Grünen in Günzburg angebracht wurden. Der Fahrer ist extra mit einem großen Porsche-SUV (Diesel) vorgefahren um die Dinger aufzuhängen. Vielleicht sollten Sie mal in der eigenen Partei vorsprechen.
Abseits vom eigentlichen Thema
Vermutlich eine klassische Methode des rechten Lagers
Anonym rufschädigende und vermutlich wahrheitswidrige Behauptungen aufstellen und keine Beweise vorlegen. Oder können Sie das KFZ-Kennzeichen nennen? Und stehen Sie auch mit Ihrem Namen und Ihrem Ansehen für den Vorwurf?
Raimund Kamm
Machen wir es einfacher. Fragen Sie doch mal in ihrer Partei nach, wer die Grünenplakte in der Reindlstr. in Günzburg gestern zwischen 10 und 11 Uhr aufgehängt hat. Mann mit Bart mit schwarzem Porsche SUV. Dann posten Sie bitte Namen und Kennzeichen.
Wer behauptet, muss beweisen
Die Beweispflicht liegt bei demjenigen, der etwas behauptet. Wenn er es dann nicht beweist, steht er als Verleumder oder Lügner da.
Im Übrigen geht es hier um die Gesundheit und das Leben von Menschen. Gerade auch von empfindlichen Kindern oder Kranken oder Senioren. Sind Ihnen die egal?
Raimund Kamm
Und bei der Gelegenheit können sie ihre Anhänger gleich fragen, wer denn immer die Wahlplakate der AfD abreisst!! Ach so, Moment, das ist ja legitim, ihr seid ja die "Guten". Wenigstens fühlt ihr euch so!
Wissen Sie, wen ich da stark im Verdacht habe - fanatische CSUler, diesen Bierzeltstrategen schadet die AfD am meisten . . .
Da könnten sie recht haben, für den Machterhalt machen Seehofer und die CSU alles...........
Das klingt etwa so, wie das alte Klischee vom Bio-Bauern, der des Nachts mit Unkrautspritze und Kunstdüngerstreuer über seine Felder fährt und genau so unglaubwürdig.
Dieser "Dieselgate" geht mir langsam aber sicher auf den Senkel.
Wer ist diese "Deutsche Umwelthilfe" eigentlich, der als "Saubermann der Nation" sich selbst darstellen will? Sucht man danach stellt man fest, dass dieser Verein, bei 243 Mitgliedern, 80 Mitarbeiter/innen beschäftigt (Stand 2016).
Ausserdem erfährt man, dass für die Automobilindustrie gearbeitet wird.
Teils entgeltlich manchmal auch unentgeltlich. Es wäre doch sehr interessant zu erfahren, für welche Autokonzerne die DUH einen sauberen Diesel bescheinigt hat (Daimler ist einer davon), und ob dieser Vereins seinen Quasi-TÜV und seine maßgebliche Umweltverbundenheit sich von anderer Seite honorieren läßt? Es bleiben viele viele Fragen nach dem Zweck dieser Hetzjagd. Schließlich wird damit jeder PKW-Dieselfahrer zum Kriminellen Umweltsünder deklariert. Die Dieselfahrer sollen "draussen" bleiben, und dann? Was ist wenn die "Luftreinhaltung" durch Aussperrung der PKW-Dieselbesitzer nicht den Effekt hat der herbeigewünscht wird? Was wenn die NOX-Werte zwar weniger werden aber immer noch über dem Maximalwert liegen. Was kommt als nächstes? Benziner raus!? Rollerfahrverbot!?
Wenn Schadstoffwerte in Augsburg gemessen werden muss auch die Frage erlaubt sein:
- Wo genau stehen die Messstationen
--> (Beispiel München: Die Messstation mit einen der höchsten gemessenen Werte steht überhalb eines Ringtunnels mit Winddurchzug der die Messwerte nach oben treibt)
- Wann (Tag/Uhrzeit) und in welchen Zeiträumen (Stunden/Tage/Wochen/Monate) werden die Daten ausgewertet (Mittel oder Max/Min)
In Augsburg wird an 4 Messpunkten die Schadstoffbelastung gemessen (laut LFU Bayern):
- Augsburg, Bourges-Platz
- Augsburg, Karlstraße
- Augsburg, Königsplatz
- Augsburg, LfU
Zu einem der vielen Berichte zur Deutschen Umwelthilfe gelangt man z.B. hier:
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/deutsche-umwelthilfe-wie-sich-der-groesste-schreck-der-deutschen-autoindustrie-finanziert-1.3617866
Für Fußgänger ist Augsburg bald unerträglich. Dieselfahrer und Fahrradfahrer werden gepampert aber zu Fuß muss zick-zack hüpfen um den Radfahrern auszuweichen und das bei dr schlechten Luft....
Radfahrer gefördert? In Augsburg?
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Mit einer schwachsinnigen Ost-West Radtrasse durch die am höchsten mit Schadstoffen belastete Karlstraße?
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Echte Grüne hätten eine verkehrsberuhigte, ampelfreie Verbindung via Obstmarkt etc. in Seitenstraßen realisiert. Aber der Rückbau von Fahrspuren war wichtiger als die bessere Lösung für den Radverkehr.
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