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Kommentar: Abstoßende Einblicke in das Innenleben einer Partei

Kommentar

Abstoßende Einblicke in das Innenleben einer Partei

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    Tobias Schley im Gerichtssaal. Der CSU-Stadtrat ist wegen versuchter räuberischer Erpressung angeklagt - und wegen Beleidigung eines Kollegen im Stadtrat.
    Tobias Schley im Gerichtssaal. Der CSU-Stadtrat ist wegen versuchter räuberischer Erpressung angeklagt - und wegen Beleidigung eines Kollegen im Stadtrat. Foto: Annette Zoepf

    Der Strafprozess gegen Tobias Schley ist nicht nur peinlich für den Stadtrat und einstigen Hoffnungsträger seiner Partei. Was vor Gericht zur Sprache kommt, ramponiert das noch verbliebene Ansehen der Augsburger CSU, das bereits schwer gelitten hat wegen des parteiinternen Gezänks und der damit verbundenen politischen Verwerfungen in der Vergangenheit. Intrigen, Lügen und Mauscheleien, wie sie in der CSU offenbar an der Tagesordnung sind, binden die Kräfte ihrer politischen Akteure, die in einem derart miesen Klima oft mit allem anderen beschäftigt sind, als damit, gemäß dem Wählerauftrag die Stadt voranzubringen.

    Der Prozess dürfte persönliche Feindschaften erheblich verstärken

    Das Gerichtsverfahren eröffnet in einem unglaublichen Maße Blicke in das abstoßende Innenleben einer Partei, deren Rathausfraktion eine Abspaltung hinter sich und wohl noch Schlimmes vor sich hat. "A...loch"-Affäre: Augsburger Stadtrat vor Gericht Der Prozesstag gestern dürfte persönliche Feindschaften erheblich verstärken – über die Parteigrenzen hinaus. Das Hauen und Stechen findet nicht mehr nur in der CSU statt, sondern auch zwischen ihr und dem Koalitionspartner „Pro Augsburg“. Schwer vorstellbar, dass die Mitglieder des Regierungslagers, die vor Gericht gegeneinander aussagen, sich im Stadtrat künftig friedlich begegnen werden.

    Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) dürfte es noch schwerer haben, mit dieser Truppe und der Mehrheit von nur einer Stimme zu regieren und aus eigener Stärke heraus viel zu bewegen. Die SPD, die ihm trotz ihrer Oppositionsrolle ein paar Mal die Stange gehalten hat, wird für ihn vor der Wahl 2014 keine Kastanien mehr aus dem Feuer holen. Bitter für den ambitionierten Rathauschef: Die Koalition, auf die er sich stützt, scheint politisch und moralisch am Ende zu sein.

    Das Minutenprotokoll des Prozesstages finden Sie hier.

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