Mittwoch, 17. Januar 2018

12. Januar 2018 12:23 Uhr

Kommentar

AfD-Parteitag in Augsburg wird Herausforderung für die Polizei

Die AfD möchte ihren nächsten Parteitag in Augsburg ausrichten. Es ist schon jetzt absehbar, dass es heftige Proteste geben wird - und die Polizei eine Herausforderung erwartet.

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Als die damalige AfD-Chefin Frauke Petry nach Augsburg kam, war die Polizeipräsenz am Rathaus groß. Der Bundesparteitag auf dem Messegelände wird eine noch größere Herausforderung.
Foto: Anne Wall (Archiv)

Die AfD ist eine Partei, die nicht verboten ist. Politische Inhalte, die teils von führenden Köpfen der rechten Partei geäußert werden, grenzen allerdings an Volksverhetzung. Auch dies macht die AfD immer wieder angreifbar. Andere Parteien üben gerade deshalb den Schulterschluss gegen die Rechtspopulisten aus Reihen der AfD.

Dass es in der AfD radikale Kräfte gibt, ist bekannt. Doch davon geht die Demokratie nicht unter. Deutschland ist politisch stabil genug, um damit umzugehen.

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AfD-Bundesparteitag wird bislang größte Herausforderung für Augsburger Polizei

Dass die AfD mit ihrem Parteitag nach Augsburg kommen will, wird vor Ort wohl nur in den eigenen Reihen begrüßt. Willkommen wird die Partei in Augsburg nicht sein. Doch mit Verboten gewinnt man die politische Auseinandersetzung mit der AfD nicht. Deshalb muss in einem demokratischen Staat auch akzeptiert werden, dass die Partei ihren Delegiertenparteitag in Augsburg ausrichten will. Das große Messegelände steht zur Verfügung. Es gibt keine Handhabe, den Auftritt zu verhindern. Die AfD wird wohl kommen.

Dass diese Veranstaltung aus Sicherheitsgründen eine hohe Präsenz der Polizei erfordern wird, ist heute bereits absehbar. Die Sicherheitsvorkehrungen werden wegen der zu erwartenden Proteste noch deutlich höher liegen müssen als zuletzt beim Wahlkampfauftritt der Kanzlerin Angela Merkel im Bierzelt. Die Augsburger Polizei hat aber in der Vergangenheit mehr als einmal bewiesen, dass sie den Anforderungen gewachsen ist. Ein AfD-Bundesparteitag wird gleichwohl die bislang größte Herausforderung.

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

 

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Ein Artikel von
Michael Hörmann

Augsburger Allgemeine
Ressort: Lokalnachrichten Augsburg


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