Dienstag, 12. Dezember 2017

13. Oktober 2015 05:43 Uhr

Augsburg

Altenhilfe häuft 25 Millionen Euro Schulden an

Nächstes Jahr soll in Augsburg der Neubau des Servatiusstifts beginnen – viel später als geplant. Parallel wachsen die Schulden. Die Opposition wirft der Stadt Versagen vor.

i

Wie geht die Altenpflege in Augsburg in die Zukunft?
Foto: Symbolbild, Angelika Warmuth (dpa)

38 Millionen Euro Umsatz machen die sieben städtischen Altenheime im Jahr. Das meiste davon zahlen Senioren für Pflege und Unterbringung. Doch es reicht nicht. 2014 lag das Defizit bei 4,2 Millionen Euro. Insgesamt hat der größte städtische Eigenbetrieb inzwischen ein Minus von über 25 Millionen aufgehäuft. Geld, das die Stadt ausgleichen muss.

Die Vierer-Ausschussgemeinschaft im Stadtrat wirft der Stadtspitze deshalb Versagen vor. Außerdem versuche Sozialreferent Stefan Kiefer, das Problem unter den Teppich zu kehren. „Wann immer das Thema im Stadtrat zur Sprache kam, wird die Verschwiegenheit der Stadträte zum Schutz des Eigenbetriebs beschworen“, heißt es in der Presseerklärung von Freien Wählern, Linken, ÖDP und Polit-WG.

ANZEIGE

Sie hegen außerdem den Verdacht, dass Wirtschaftspläne systematisch geschönt werden. Seit Jahren liege das tatsächliche Defizit immer wieder weit über dem, das im Wirtschaftsplan veranschlagt ist. Ein Blick ins Archiv unserer Zeitung zeigt: Das stimmt. Daniela Frumert, Pressesprecherin des Eigenbetriebs, bestätigt das auch für 2014. Sie begründet es damit, dass der Eigenbetrieb in diesem Jahr aus rechtlichen Gründen höhere Rückstellungen habe bilden müssen – etwa für Pensionen. Sonst wäre das Ziel erreicht worden und das Minus hätte sich gegenüber 2013 um eine halbe Million verringert.

So sollen die Kosten sinken

Sozialreferent Stefan Kiefer (SPD) und seine Vorgänger versuchen seit Jahren, das Defizit zu senken – erfolglos. Allein das schlecht belegte Haus Lechrain in der Robert-Bosch-Straße schließe 2015 voraussichtlich mit einem Minus von 1,6 Millionen Euro ab, so die Ausschussgemeinschaft.

„Würde man es schließen und die Pacht weiterzahlen, wären es nur 1,2 Millionen“, rechnet FW-Stadtrat Volker Schafitel vor. Kiefer kündigt nun ein „Bündel von Maßnahmen“ an, die in einigen Jahren greifen sollen. Für das Lechrain schwebt ihm eine Untervermietung vor. Das Jakobsstift soll geschlossen werden, das Servatiusstift ebenfalls. Dafür steht ein Ersatzbau neben dem Anna-Hintermayr-Stift an, der 2018 fertig sein soll. Geplant war die Eröffnung ursprünglich spätestens 2015.

An den Erfolg dieser Maßnahmen glaubt die Ausschussgemeinschaft nicht. Sie fragt sich, wieso der Stadtrat den 17 Millionen Euro teuren Neubau eines Pflegeheims mit über 130 Plätzen beschließt, ohne das ein Geschäftsplan vorgelegt wird.

Außerdem kritisiert sie, dass der verschuldete Eigenbetrieb den Kredit übernimmt und nicht die vermögenden Stiftungen, denen die meisten anderen Heime gehören. Die Stadt begründet das damit, dass nur der Eigenbetrieb Kommunaldarlehen mit einer bedeutend längeren Laufzeit aufnehmen könne, was die Finanzierung vereinfacht. Das Darlehen abzahlen würden aber die Stiftungen – aus Mieteinnahmen, die sie vom Eigenbetrieb bekommen.

Kann Schließung des Jakobsstifts verhindert werden?

Umstritten sind auch Zahlungen des Eigenbetriebs an die Stadt. Hier sind sich die Seiten nicht einmal über die Summen einig. Während die Ausschussgemeinschaft von vier Millionen spricht, die unter einem Posten namens „Zentrale Dienste“ verbucht werden, sagt Pressesprecherin Frumert: „Aus dem Jahresabschluss der Wirtschaftsprüfer 2014 geht hervor, dass die Altenhilfe der Stadt für zentrale Dienstleistungen einen Betrag in Höhe von 1,53 Millionen zahlt.“ Dahinter verberge sich eine Gemeinkostenumlage, die alle städtischen Betriebe zahlen. Ausgeglichen werden damit Aufgaben, welche die Stadt übernimmt, zum Beispiel Personalverwaltung.

Regina Stuber-Schneider (Freie Wähler), die als Pflegerin für das Jakobsstift zuständig ist, hofft immer noch, dass dessen Schließung vermieden werden kann. Begründet wird diese vor allem mit dem hohen Aufwand, der für eine gesetzeskonforme Renovierung nötig wäre. Stuber-Schneider sieht das Hauptproblem der Altenheime allerdings in den aufgeblähten Verwaltungsstrukturen. Im Vergleich zu anderen Trägern sei viel mehr Personal in der Verwaltung eingesetzt, und zwar nicht in denen Einrichtungen selber, sondern in der Zentralverwaltung. Trotzdem schaffe es der Eigenbetrieb nicht einmal, seinen Haushaltsplan für 2016 fristgerecht fertigzustellen. Begründung: Personalmangel.

i

Ihr Wetter in Augsburg-Stadt
12.12.1712.12.1713.12.1714.12.17
Wetter Unwetter
                                                Wetter
                                                bedeckt
	                                            Wetter
	                                            Schneeschauer
                                                Wetter
                                                Regenschauer
Unwetter-3 C | 6 C
0 C | 4 C
2 C | 8 C
Das Wetter aus Ihrer Region
Nachrichten in Ihrer Region
Augsburger Allgemeine Aichacher Nachrichten Augsburger Allgemeine Donau Zeitung Donauwörther Zeitung Friedberger Allgemeine Günzburger Zeitung Illertisser Zeitung Landsberger Tagblatt Mindelheimer Zeitung Mittewlschwäbische Nachrichten Neu-Ulmer Zeitung Neuburger Rundschau Rieser Nachrichten Schwabmünchner Allgemeine Wertinger Zeitung
Ein Artikel von
Ute Krogull

Friedberger Allgemeine
Ressort: Lokalnachrichten Friedberg


Augsburger Geschichte

Jobs in Augsburg



Alle Infos zum Messenger-Dienst
Beilage: Ferien Journal

Bauen + Wohnen

Unternehmen aus der Region