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Augsburg
05.02.2016

Asylbewerber lernen deutsches Recht

Im Rokokosaal der Regierung von Schwaben erfuhren Asylbewerber gestern Grundlegendes über das deutsche Recht.
Foto: Anne Wall

Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger halten Vorträge für Flüchtlinge in Augsburg. Darin geht es unter anderem um Gleichberechtigung, Gewalt und Selbstjustiz.

„Ob Ausländer oder Deutscher, reich oder arm – vor deutschen Gerichten werden alle gleich behandelt.“ Oder: „Niemand hat das Recht, einen anderen zu verletzen, das gilt auch in der Familie, etwa gegenüber dem Ehegatten oder gegenüber den Kindern.“ Solche Grundsätze sind es, die Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger künftig Asylbewerbern vermitteln. In Augsburg war gestern Auftakt für den Landgerichtsbezirk, und zwar im noblen Rokokosaal der Regierung von Schwaben. Künftig sollen die Einheiten vor Ort in Unterkünften oder Pfarrsälen stattfinden.

Die Region nimmt damit an einem bayernweiten Projekt des Justizministeriums teil. Unterricht bekommen Asylbewerber mit hoher Bleibeperspektive, also zum Beispiel Syrer, Iraker und Eritreer. Ausgewählt werden sie von den Betreuern der Unterkünfte; die Teilnahme ist freiwillig. Der Kurs dauert zwei Stunden; es unterrichten immer ein Mann und eine Frau gemeinsam, um schon dadurch ein Zeichen für die Gleichberechtigung zu setzen. Sie halten einen Vortrag zu Themen wie Meinungs- und Religionsfreiheit, Verträgen, Rechten in Ehe bzw. Familie und Strafverfolgung. Am Ende dürfen die Asylbewerber Fragen stellen. Die Teilnehmerzahl soll zwischen zehn und 60 liegen. Ein Dolmetscher übersetzt den Vortrag; am Ende gibt es eine schriftliche Zusammenfassung in der Landessprache.

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