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25. November 2007 19:10 Uhr

Schlappe für die Stadtregierung

Augsburgs Bürger stoppen schnellen Kö-Umbau

Die Augsburger haben die Umbaupläne der Stadtregierung für den Königsplatz gestoppt. Sie fordern eine neue und umfassende Planung. Dies ist das Ergebnis des Bürgerentscheids.

Dies waren exakt 24.654 Stimmen. Die Hürde des Quorums wurde damit um über 5000 Stimmen übertroffen. Die notwendige Mindeststimmenzahl für einen erfolgreichen Bürgerentscheid betrug 19.234. Die Wahlbeteiligung lag bei 24,2 Prozent. Nur jeder vierte Augsburger ging zur Wahl.

Wegen der geringen Wahlbeteiligung stand das Ergebnis bereits um Punkt 19 Uhr fest. Frühzeitig hatte sich abgezeichnet, dass die Ja-Stimmen vor den Nein-Stimmen liegen.

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Vertreter von CSU, FDP und Freien Wähler, die den Bürgerentscheid massiv unterstützten, jubelten über den Erfolg. "Das ist der Beweis, dass sich die Bürger die Sturheit der Stadtregierung nicht gefallen lassen", sagte Initiator und Stadtrat Rainer Schönberg. "Der Bürger war mit dieser Politik nicht einverstanden", sagte CSU-OB-Kandidat Kurt Gribl. Im bürgerlichen Lager war die Freude groß.

Umso größer saß die Enttäuschung im regierenden Regenbogen. "Dem Jubel der anderen wird bald der Katzenjammer folgen", meinte ein mitgenommener OB Paul Wengert (SPD). Jetzt müsse die Gegenseite aufzeigen, wie sie das Jahrhundert-Projekt Mobilitätsdrehscheibe, zu der der Kö-Umbau gehört, nicht gefährden wolle. Wengert befürchtet einen Stillstand für das Vorhaben. SPD-Fraktionschef Karl-Heinz Schneider sprach von "einem schwarzen Tag".

Stadtwerke-Chef Norbert Walter, dessen Umbauplanungen für den Kö ausgebremst wurden, wirkte ebenfalls tief geknickt. "Wir müssen jetzt in Gesprächen klären, wie es weitergehen soll", sagte er.

Möglicherweise hatte Walter mit einer Aussage kurz vor dem Bürgerentscheid sogar indirekt Anteil am Ausgang. Walter hatte einen Baustopp für die Linie 6 angekündigt, die durch Hochzoll führt. Diese Straßenbahnlinie ist im Stadtteil wegen der geplanten Verengung der Friedberger Straße auf zwei Spuren für Autos heftig umstritten. Folge: Über 64 Prozent votierten in Hochzoll mit Ja beim Bürgerentscheid.

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