Augsburgs SPD inszeniert einen hausgemachten Krach
Die Aufarbeitung des Finanzdebakels zeigt Konflikte. Warum der Vorstoß von Ulrike Bahr durchschaubar ist. Referent Stefan Kiefer reagiert verärgert.
Das Finanzdebakel im städtischen Jugendamt könnte die Stadt Augsburg im schlimmsten Fall 28 Millionen Euro kosten, die sie an Zuschüssen zurückzahlen müsste. Auf Verwaltungsebene laufen auf höchster Ebene nach wie vor Gespräche, wie der finanzielle Schaden möglichst begrenzt werden kann. Zum Stand der Verhandlungen lässt die Stadt kaum Informationen an die Öffentlichkeit.
Öffentlich ausgetragen wird dagegen ein politischer Streit innerhalb der SPD um die Vorgänge. Das hängt hauptsächlich damit zusammen, dass die Hauptprotagonisten im Fall des nicht rechtzeitig gestellten Antrags für die Kita-Förderung zwei Personen mit SPD-Parteibuch sind. Die mittlerweile ihres Amts enthobene Leiterin des Jugendamts, Sabine Nölke-Schaufler, vertritt ebenso die Farben der „Roten“ wie Sozialreferent Stefan Kiefer. Er ist zuständig für das Jugendamt. Ulrike Bahr, Bundesabgeordnete und Vorsitzende der Augsburger SPD, sowie Margarete Heinrich, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, mischen ebenfalls kräftig mit. Sie tun es jetzt wieder, haben es aber auch in den zurückliegenden Wochen getan.
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