Donnerstag, 27. Juli 2017

24. Oktober 2007 20:10 Uhr

Bürger waren Mangelware

Es ist Dienstagabend, 21.47 Uhr, und Augsburgs Bürgerversammlung schreitet zur Abstimmung. 15 Stimmberechtigte heben die Hand. 15 von fast 270 000 Einwohnern: Sie repräsentieren in diesem Moment die Bürgerschaft der Stadt und sind in der Unterzahl im Mozartsaal, wo sich der Oberbürgermeister, alle Referenten, Amtsleiter und Stadträte versammelt haben.

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Bürger waren Mangelware
Foto: ALFA

Bürgerversammlungen sind ein kleines Stück direkter Demokratie: die Verwaltung muss Rede und Antwort stehen, Anträge - sofern sie die Mehrheit der Versammlung finden - landen direkt beim Stadtrat. Diesmal ist es der Anbau einer Treppe an den Fünffingerlesturm, der per Beschluss der Bürgerversammlung noch einmal vom Stadtrat beraten werden soll.

Gegen das Projekt der Alt-Augsburg-Gesellschaft, die die Rückendeckung der Stadt hat, werden derzeit auch Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt, an dessen rechtlicher Zulässigkeit die Verwaltung allerdings massive Zweifel hat. Am 25. November steht darüber hinaus der Bürgerentscheid über die Umbaupläne der Stadt am Königsplatz an und in gut vier Monaten ist Kommunalwahl. Es gebe also genügend Stoff und Anlass für eine lebendige und gut besuchte Bürgerversammlung, glaubten Kenner des politischen Geschehens vor der Veranstaltung. Stattdessen aber eine spärliche Kulisse, von der die Stadtspitze nicht recht weiß, was sie davon halten soll. Ist sie ein gutes Zeichen, weil die meisten Bürger im Großen und Ganzen mit der Politik zufrieden sind? Oder ist die Minus-Kulisse Symptom von Politikverdrossenheit? Vorherrschende Themen des Abends waren die politischen Dauerbrenner der vergangenen Monate: Zu Königsplatz-Umbau und Fünffingerlesturm tauchten im Grund keine neuen Argumente mehr auf, zu Beginn hatte Oberbürgermeister Paul Wengert gut 45 Minuten lang über die Lage der Stadt referiert und für die Politik des Regenbogen-Bündnisses geworben (wir berichteten). (cf) »EinBlick

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