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Warum der mögliche Bürgerentscheid zur Theaterfinanzierung von der Fragestellung abhängt. Sollte sie rechtmäßig sein, bestimmt der Stadtrat am Donnerstag den Abstimmungstermin.
Der Stadtrat wird sich am Donnerstag mit dem möglichen Bürgerentscheid zur Theaterfinanzierung intensiv befassen. Spannend bleibt vor allem wohl bis zum Schluss die juristische Bewertung der Fragestellung. Die Juristen der Stadtverwaltung sind gegenwärtig noch dabei, ihr Urteil darüber zu fällen. Die Frage im Begehren lautet: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotz angespannter Haushaltslage über Neuverschuldung finanziert?“ Die Initiatoren des Begehrens sind überzeugt, dass sie rechtlich auf der sicheren Seite stehen.
Wird das Begehren abgelehnt, können die Initiatoren klagen
Zum politischen Vorgehen ist zu berücksichtigen, dass die Verwaltung ihre Einschätzung dem Stadtrat vorgibt. Danach muss das Gremium entscheiden. Wäre das Begehren aus juristischen Gründen abzulehnen, so die Erkenntnis der Stadtjuristen, würde der Stadtrat wohl diesem Beschlussvorschlag folgen: Grund: Es geht dann nicht um eine politische Entscheidung über die Theaterfinanzierung, sondern um die rechtliche Würdigung.
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