Samstag, 29. April 2017

04. April 2008 21:40 Uhr

CSU akzeptiert Außentreppe am Fünfgratturm

Die CSU, die künftig die neue Stadtregierung anführt, wird die Außentreppe am Fünfgratturm, auch bekannt als Fünffingerlesturm, nicht mehr infrage stellen. Alle Gedankenspiele, dass die Treppe möglicherweise durch einen finanziellen Vergleich mit der Altaugsburg-Gesellschaft verhindert wird, sind vom Tisch. Die Außentreppe, die im April fertig sein wird, ist für die CSU kein Thema mehr. "Der Fall ist erledigt", sagte gestern CSU-Fraktionschef Hermann Weber.

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Bündnispartner Pro Augsburg sieht die Dinge nicht so eindeutig. "Wir wollen jetzt Ruhe reinbringen", sagte gestern der designierte Bürgermeister Peter Grab. Nach dem 2. Mai, wenn die neue Stadtregierung gewählt sei, sollte nochmals das Gespräch gesucht werden. "Vielleicht gibt es einen Konsens", sagte Grab. Er findet es bedauerlich, dass in der Debatte beinahe untergehe, dass 11 000 Bürger gegen die Außentreppe sind. So viele Unterschriften wurden für ein Bürgerbegehren gesammelt, das aus juristischen Gründen nicht zulässig ist.

Altaugsburg-Gesellschaft hofft auf schnelle Zustimmung

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Andererseits: Der mit acht Personen besetzte Vorstand der Altaugsburg-Gesellschaft hat klargemacht, dass die Außentreppe umgehend gebaut wird. Und wenn sie dann steht, werde sie bleiben. In einem an die Stadträte gerichteten Schreiben heißt es dazu wörtlich: "Wir sind sicher, die Kulturstadt Augsburg ist in der Mehrheit ihrer Bürger liberal, weltoffen und kulturell aufgeschlossen. Sie wird die punktuelle Veränderung an einem geliebten Baudenkmal zu dessen Gunsten schnell akzeptieren."

Wie berichtet, hatten CSU und Pro Augsburg in der Stadtratssitzung am Donnerstag Schiffbruch erlitten. Ihr Ansatz, die Treppe mit juristischen Mitteln auszuhebeln, scheiterte, weil die Rechtslage eindeutig ist. "Wir haben ein Eigentor geschossen, das müssen wir in Kauf nehmen", sagte Weber gestern gegenüber unserer Zeitung. Dass die CSU vom politischen Gegner, aber auch in den Medien mit Kritik überzogen werden könnte, sei den Verantwortlichen bewusst gewesen. Weber: "Das mussten wir in Kauf nehmen."

Einstimmige Entscheidung in der Fraktion

Die CSU hatte sich während der Stadtratssitzung zu einer einstündigen Beratung zurückgezogen. Bei der Debatte ging es darum, ob mit allen rechtlichen Mitteln eine Auseinandersetzung um die Außentreppe fortgesetzt wird. Juristen in den eigenen Reihen sahen dafür ansatzweise Chancen, die Nichtjuristen hatten große Bedenken. Am Ende gab es eine einstimmige Entscheidung, die CSU akzeptiert den Bau der Außentreppe. "Man kann auch sagen, dass wir klein beigegeben haben", sagte Weber am Tag nach der Entscheidung.

Reiner Erben, Fraktionsvize der Grünen, greift nach der Entscheidung im Stadtrat die politischen Kontrahenten scharf an: "Jetzt wird endgültig klar, dass CSU und Pro Augsburg die Bürger an der Nase herumgeführt haben." Wider besseres Wissen hätten sie ihnen bis zuletzt vorgemacht, sie könnten die Entscheidung des Stadtrats zum Bau der Treppe und zur Nutzung des Turms rückgängig machen.

Erben: "Beide Gruppen haben versucht, gegen die eindeutige Rechtslage das Thema aus wahltaktischen Gründen auszunutzen." Auch der designierte OB Kurt Gribl habe noch behauptet, er könne die Situation bereinigen.

Bei uns im Internet

Über die umstrittene Außentreppe am Fünffingerlesturm und die Entscheidung im Stadtrat wird diskutiert unter

augsburger-allgemeine.de/forum

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Schlagworte

CSU | Hermann Weber | Peter Grab

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