Augsburg: Das Bürgerbegehren zum Theater steht vor dem Aus

Augsburg

24.10.2016

Das Bürgerbegehren zum Theater steht vor dem Aus

VonMichael Hörmann und Stefan Krog

Stadtjuristen sehen die Rechtmäßigkeit der Fragestellung als nicht gegeben. Es gibt eine weitere Hürde: Es fehlen 1500 Unterschriften. Vorwürfe gegen die Initiatoren werden laut.

Nach jetzigem Stand der Dinge wird es keinen Bürgerentscheid zur Zukunft des Theaters Augsburg geben. Das Bürgerbegehren, das sich gegen die geplante Neuverschuldung zur Sanierung des Theaters richtet, steht nach Informationen unserer Zeitung vor dem Scheitern. Und dies aus zwei Gründen: Die benötigte Zahl von exakt 10.562 Unterschriften, die bis Donnerstag zur Stadtratssitzung vorliegen muss, ist derzeit in weiter Ferne. Dem Vernehmen nach sind bislang wohl 9000 Unterschriften gültig. In der Summe wurden rund 12.200 gesammelte Unterschriften von den Initiatoren abgegeben. Bei der Prüfung durch städtische Mitarbeiter zur Frage, ob die Unterzeichner zur Unterschrift berechtigt sind, zeigten sich massive Mängel. Ein nicht unerheblicher Teil der geleisteten Unterschriften musste dem Vernehmen nach aussortiert werden. Teils hatten die Unterzeichner nicht ihren Erstwohnsitz in Augsburg. In einigen Fällen waren Fantasienamen angegeben oder die Unterzeichner waren noch keine 18 Jahre alt. Nicht gültig waren zudem Unterschriften von Nicht-EU-Bürgern.

Hürde von 10.562 Unterschriften

Doch es hakt nicht nur an den für einen Bürgerentscheid nötigen Unterschriften. Dem Vernehmen nach hat die Prüfung der Stadtjuristen ergeben, dass die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens nicht gegeben sei. Dies heißt: Die Fragestellung hält vor dem Gesetz nicht stand. Die Frage der Initiatoren lautet: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotz angespannter Haushaltslage über Neuverschuldung finanziert?“

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Die Diskussion ist geschlossen.

VonHans-Jochen Aurel Erdle

25.10.2016

Das Theater um das neue Theater

Würde das theater nicht gebaut, gäb es für alle zeit kein theater in der bay.-schwäbischen metropole "augsburg":

Schulden hin schulden her .... die "bausumme" ist zu stemmen.

Aber der "baupreis" muss unbedingt mit allen tricks gedeckelt/versichert werden, maximal bis 20% plus !

VonWolfgang L.

25.10.2016

Jämmerlicher ist selten ein Bürgerbegehren gescheitert und noch nie standen dessen Initiatoren so blamiert da wie nun Kurt Idrizovic und seine Kumpane. Es war doch für den halbwegs Rechtskundigen von Anfang an klar, dass die Fragestellung samt Begründung einer rechtlichen Überprüfung nicht standhalten werden.
Dass nun aber ein Drittel der gesammelten Stimmen mehr oder weniger gefaked waren, ist ein echter Skandal. Die Initiatoren haben viel Geld ausgegeben, um junge Leute Unterschriften sammeln zu lassen, da sie sich selbst zu schade dafür waren. Dabei ist es offensichtlich zu gravierenden Unregelmäßigkeiten gekommen, die die Initiatoren billigend in Kauf genommen haben.
Das Ergebnis des gescheiterten Begehren ist: Die Augsburger Bürger sind nicht daran interessiert, die notwendige Sanierung ihres Theaters zu verhindern. Deswegen geht auch die von Einzelnen immerzu wiederholte Forderung nach einem Ratsbegehren völlig an der Sache vorbei. Was sollte man den Bürger denn eigentlich fragen? Es gibt zur geplanten Sanierung derzeit weit und breit keine Alternative. Wer diese nicht will, sollte dann bitteschön auch sagen, dass er das Augsburger Stadttheater für überflüssig hält.

VonMaja S.

25.10.2016

Peinlicher ist noch kein Bürgerbegehren abgelaufen. Jetzt sammeln die Initiatoren seit vielen Monaten, tröteten davon, mehr Stimmen als notwendig abgeben zu wollen und verfehlen nun deutlich das Ziel. Und das, obwohl sie offenbar Stimmenfänger einsetzen, die nur darauf aus sind, wahllos von irgendwem eine Unterschrift zu ergattern.

Ich habe die Aktion immer begrüßt, weil ich der Meinung bin, dass eigentlich die Bürgerschaft darüber abstimmen sollte, ob sie sich ihr Theater in dieser Form (also mit den immensen Kosten für den Umbau) weiter leisten möchte oder ob der Stadtrat nochmal drüber nachdenken soll, eine andere Lösung zu finden.

Das hätte auch durch ein Ratbegehren geschehen können/sollen, das nicht nur eine Reaktion auf einen begehrten Bürgerentscheid gewesen wäre.

Klar ist aber auch, dass entgegen anderer Projekte - wie Stadtbücherei, Stadtbad, Schleifenstraße, Königsplatzumbau die Theatersanierung offenbar nur wenige Bürger interessiert. Die Theaterfreund sichtbar stärker als die anderen, die evtl. an dem Kostenvolumen Anstoß nehmen könnten.

Darauf hätten die Initiotoren am Besten rechtzeitig reagiert als solch ein blamables Bild abzugeben.

Auch Nichtinteresse an einem Bürgerentscheid ist ein Zeichen von Zustimmung für ein Projekt.

Dem beugt man sich dann besser als der Bürgerschaft seine Meinung aufzwingen zu wollen mittels teilweiser fraglicher Methoden.

Ebenfall peinlich allerdings die Taktiererei der Stadt hinsichtlich der rechtlichen Zulässigkeit der Fragestellung.