Zu wenig Unterschriften und unzulässig: Aus für Bürgerbegehren
Das Bürgerbegehren zur Theatersanierung ist gescheitert: Es fehlen Unterschriften und der Stadtrat stufte es als unzulässig ein. Was sagen die Initiatoren?
Das Bürgerbegehren zur Theatersanierung in Augsburg ist gescheitert. Wie im Verlauf der Stadtratssitzung bekannt wurde, kamen letztlich nur 9046 gültige Unterschriften zusammen. Diese Zahl nannte Oberbürgermeister Kurt Gribl im Verlauf der Sitzung; sie lag damit etwas höher als vor Beginn der Sitzung. Die Initiatoren hätten aber 10.562 benötigt. Sie hatten gegen 12 Uhr noch einmal Listen abgegeben.
Was sagen die Initiatoren?
Im Verlauf der Sitzung stimmte der Stadtrat auch noch über die Rechtmäßigkeit des Begehrens ab. Als die Sicht der Stadt-Juristen vorgetragen wurde - sie halten das Begehren für nicht zulässig - brandete im Sitzungssaal mit mehr als 100 Zuhörern Applaus auf, es gab vereinzelte Jubelrufe. Die Frage lautete: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotz angespannter Haushaltslage über Neuverschuldung finanziert?" Die Juristen halten die Frage für irreführend und sahen auch in der Begründung Mängel. Die Stadträte folgten mit drei Gegenstimmen der Einschätzung der Verwaltung und bewerteten das Bürgerbegehren als unzulässig.
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