Samstag, 29. April 2017

25. September 2007 21:45 Uhr

Das nächste Bürgerbegehren kommt

Schon wieder gibt es ein Bürgerbegehren in Augsburg: Dieses Mal geht es um den Fünffingerlesturm. Streitpunkt ist eine geplante moderne Außentreppe zum historischen Wahrzeichen in der Jakobervorstadt. Die Initiatoren des Begehrens wollen diese Treppe, die politisch abgesegnet ist, verhindern.

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Am Freitag soll der Startschuss für das Begehren fallen, hieß es gestern. Politische Unterstützung erfahren die Initiatoren durch die Bürgergruppierung Pro Augsburg um OB-Kandidat Peter Grab. Der im Rathaus regierende Regenbogen lässt sich durch den angekündigten Protest nicht von seinem Weg abbringen. Dies betonten gestern die Fraktionschefs Karl-Heinz Schneider (SPD) und Dieter Ferdinand (Grüne) sowie Gabi Thoma (ÖDP). "Es gibt einen einstimmigen Beschluss des Bauausschusses für die neue Gestaltung", betonte Thoma. Schneider sprach davon, "dass die Stadt nicht mutlos sein dürfe". In der Debatte um den Turm zeige sich "die alte Puppenkisten-Mentalität". Neues werde nicht gewollt. Der Regenbogen stehe jedoch zu der modernen Außentreppe: "Es muss gelten, die alte Substanz zu erhalten und Veränderungen mit modernen Mitteln zu verbinden."

Fraktionschef sieht Parallelen zu Diskussionen in Ulm

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Der SPD-Politiker erinnerte an Diskussionen in Ulm Ende der 80er Jahre. Der Meier-Bau, ein architektonisch anspruchsvolles Gebäude, sollte auf dem Münsterplatz vor dem Münster gebaut werden. Es gab eine heftige Debatte. Es folgte ein Bürgerentscheid. Mit dem Ergebnis, dass die Nein-Stimmen nicht reichten. "Heute sind in Ulm alle froh darüber", so Schneider.

Unterstützung kommt auch von der CSU. "Wir stehen hinter der Außentreppe", sagte Stadträtin Claudia Haselmeier auf Anfrage. Sie verweist darauf, dass bei der Finanzierung auch ein Sponsor (Stadtsparkasse Augsburg) feststehe.

Initiatoren des Bürgerbegehrens in Augsburg sind Evi Hannen und Herbert Egeler. Vor einigen Wochen fand eine Bürgerdemo auf dem Rathausplatz statt. Der Zuspruch war gering: Nur 80 Personen waren da. Die Initiatoren sprechen aber davon, dass sie bereits mehrere hundert Unterschriften gesammelt hätten. Das Bürgerbegehren zum Fünffingerlesturm kommt, der Bürgerentscheid zum Königsplatz steht bevor. Am Sonntag, 25. November, findet die Abstimmung statt.

Rechtliche Voraussetzung ist, dass über 9600 Augsburger sich bei einer Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren aussprechen. Die Hürde haben die Initiatoren des Begehrens zum Fünffingerlesturm jetzt zu überspringen.

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