Montag, 1. September 2014

23. September 2011 15:02 Uhr

Krise bei der Augsburger CSU

Der Verein „Zukunft Augsburg“ sorgt für den nächsten Konflikt

Die Führung der Augsburger CSU will offenbar nicht zulassen, dass Stadträte sich aktiv im neuen Verein "Zukunft Augsburg" einbringen.

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Mit Apfelschorle und Wurstsemmeln stärkten sich die Mitglieder des CSU-Bezirksvorstandes am Freitagnachmittag, bevor die Krisensitzung im Kolpinghaus begann.
Foto: Silvio Wyszengrad

Die Führung der Augsburger CSU will offenbar nicht zulassen, dass maßgebliche CSU-Mitglieder sich im Verein „Zukunft Augsburg“ engagieren. Dass Bürgermeister Hermann Weber sowie die Stadträte Claudia Eberle, Uschi Reiner und Dimitrios Tsantilas sich in den Unterstützerverein einbringen, der die politische Arbeit von OB Kurt Gribl und der Stadtregierung positiv unterstützt, wird auf das Schärfste verurteilt.

Wer Gribl unterstützen will, könne dies in der CSU tun, hieß es. Es brauche dafür keinen eigenen Verein. Dies war dem Vernehmen nach die Aussage der Parteiführung, mit der sie am Abend in die mit Spannung erwartete Sondersitzung des Bezirksvorstands ging. Die Sitzung, die hinter verschlossenen Türen im Kolpinghaus stattfand, lief bis in den späten Abend hinein..

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Am Verein „Zukunft Augsburg“ entzündet sich der Streit unter den zerstrittenen Lagern in der CSU. Wie berichtet, ist CSU-Mitglied Wilhelm Böld als Vorsitzender im Gespräch. Am kommenden Montag soll der Verein gegründet werden. 50 Personen aus Politik und Wirtschaft sind von den Initiatoren angeschrieben worden. Die Resonanz sei hervorragend, sagt Böld.

Dies bestätigte zuletzt auch Bürgermeister Hermann Weber, der vor der gestrigen Sondersitzung des Bezirksvorstands wiederholt betont hatte, dass der Verein keineswegs das Ziel habe, die Partei zu spalten: „Es geht darum, die Arbeit von OB Gribl positiv zu begleiten.“

 

Weber erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass sich andere CSU-Stadträte in dem Verein „Neue Augsburger Mitte“ engagiert hätten. Dieser Verein habe massiv gegen Gribls Verkehrspolitik gewettert. Weber: „Der Verein Zukunft Augsburg will nun die erfolgreiche Politik der Stadtregierung begleiten.“

Offen blieb vor der gestrigen Sondersitzung, in welcher Form die Parteiführung eine Aussage des Oberbürgermeisters und CSU-Mitglieds Gribl zu der geplanten Vereinsgründung erwartete. Es wurde spekuliert, dass die Parteispitze Gribl auffordern könnte, die geplante Vereinsgründung im letzten Moment zu verhindern. Gribl hatte Anfang der Woche geäußert: „Ich freue mich, dass es Menschen gibt, die sich zusammentun, um die Stadtregierung und den OB in ihrer erfolgreichen Arbeit unterstützen, ohne die CSU zu spalten.“

Ansonsten drangen vor der Sondersitzung wenig Informationen nach außen. Die Führung hatte vereinbart, dass es vorab keinerlei Erklärungen geben sollte. Parteichef Johannes Hintersberger hatte bereits in den zurückliegenden Tagen wiederholt betont, „dass die CSU ihre Situation intern beraten muss“.

Sanktionen gegen Rebellen

Bei der Krisensitzung ging es auch darum, in welcher Form Weber und andere rebellische Stadträte angegangen werden, weil sie einen Teil ihrer Abgaben an die Partei nicht mehr abführen. Vor der Sondersitzung stand zur Debatte, ob als letzte Konsequenz sogar ein Verfahren für einen Parteiausschluss eingeleitet wird. Dem Vernehmen nach soll davon aber vorerst Abstand genommen werden.

Wie zu erfahren war, sollen die säumigen Zahler allerdings ein Schreiben des CSU-Bezirksverbands bekommen haben. Darin sollen sie aufgefordert worden sein, die derzeit auf ein Treuhandkonto eingezahlten Gelder bis spätestens 30. September wieder an die Partei weiterzuleiten.

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