Augsburg-Stadt: Die Grünen-Basis watscht die Spitze ab

VonMichael Hörmann

Warum die Mitglieder nicht länger dem Schlingerkurs der Rathausfraktion bei der Stadtwerkefusion zuschauen wollte. Und auch  Umweltreferent Reiner Erben sorgt für Unmut

Politisch Farbe bekennen, wenn es um die Zukunft der Stadtwerke geht: Das haben die Augsburger Grünen getan. Die Sparte Energieversorgung dürfe nicht aus Bürgerhand gegeben werden; daher sei eine Fusion mit Erdgas Schwaben abzulehnen, haben die Grünen am Mittwochabend mehrheitlich beschlossen. Aber die vorangegangene Versammlung hat innerparteiliche Gräben offengelegt. Die Basis hat die Rathausfraktion abgewatscht. Die Basis wollte nicht länger zusehen, wie die Fraktion herumeiert. Kein Vertagen mehr, kein politisches Taktieren mehr – stattdessen klare Kante zeigen. „Nein zur Fusion“, lautet die Botschaft des Abends.

Die Rathausfraktion, die mit CSU und SPD ein Dreierbündnis bildet, muss nun umsetzen, was die verärgerten Mitglieder ihr mit auf den Weg gegeben haben. Es war eine hauchdünne Entscheidung, die sich nicht nur aus dem Endergebnis ablesen lässt. Mit 24:13-Stimmen votierten die Mitglieder für das klare Nein zur Fusion der Stadtwerke. Hauchdünn war es aber deshalb, weil es zuvor eine andere geheime Abstimmung gegeben hatte. Wäre es nach der Fraktion gegangen, hätte erst im April die endgültige Entscheidung getroffen werden sollen. 20:20 ging diese Abstimmung aus, der Antrag war abgelehnt.

Augsburg Michael Hörmann Bündnis 90/Die Grünen CSU SPD