Die Koalition steht, doch in der CSU rumort es

Von Michael Hörmann

Vor der Kommunalwahl im März 2008 war oft von der bürgerlichen Mehrheit die Rede. Die Wähler wollten diesen Wechsel. CSU und Pro Augsburg übernahmen die Regierungsverantwortung im Rathaus.

Die Stadträte von FDP (Rose-Marie Kranzfelder-Poth) und Freien Wählern (Rainer Schönberg) sichern die knappe Mehrheit ab. Inklusive der Stimme von OB Kurt Gribl (CSU) kommt das Zweierbündnis von CSU und Pro Augsburg auf 32 von 61 Stimmen. Die Koalition steht. Doch es ist vor allem immer wieder die CSU-Fraktion, die wegen personeller Debatten für negative Schlagzeilen gesorgt hat.

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Das Bündnis: Die Mehrheit ist knapp. Sie hat bislang fast immer gereicht, um den gemeinsamen Kurs durchzubringen. In einem Fall gab es jedoch Risse im Bündnis: Bei der geheimen Referentenwahl für das Schul- und Bildungsreferat fiel die von OB Gribl favorisierte weibliche Doppelspitze Claudia Eberle und Alexandra Brumann gegen Hermann Köhler durch. Es gab drei Abweichler. Wer es war, ist offen. Pro Augsburg beharrte darauf, dass alle sechs Vertreter für Eberle/Brumann gestimmt hätten.

In der CSU wurde später eingeräumt, dass die drei Stimmen wohl aus dem eigenen Lager gekommen sein müssen. Obwohl Pro Augsburg im Bündnis der kleine Partner ist, hat die Bürgergruppierung starken Einfluss auf die politische Arbeit.

CSU: Mit 25 Stadträten stellt die CSU die stärkste Fraktion. 25 Vertreter im Gremium bedeuten aber auch 25 unterschiedliche Köpfe. Das hat die Fraktion in den zurückliegenden zwölf Monaten mehrfach zu spüren bekommen. Es gab einigen Ärger.

Erwin Gerblinger drohte zunächst mit einem Austritt aus der Partei und Fraktion. Fraktionschef Bernd Kränzle konnte den Abwanderungswilligen besänftigen. Für Unruhe sorgte intern auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Schley, der als Neuling im Stadtrat gleich in diese Führungsposition gewählt wurde. Schley war aber nicht bei allen Fraktionskollegen gelitten. Schley gab den Vizeposten zurück. "Aus freien Stücken", wie er betonte. Andere sagen: Er kam einer Ablösung zuvor.

Eng wurde es auch für Stadtrat und JU-Chef Volker Ullrich. Ihm drohte gar ein Ausschlussverfahren aus der Fraktion. Im letzten Moment näherten sich beide Seiten an. Ullrich, der wiederholt OB Gribl und einige Referenten kritisiert hatte, musste seinen Sitz im Wirtschaftsausschuss abgeben.

In der Kritik bei den eigenen CSU-Leuten stand auch Ordnungsreferent Walter Böhm. Schley und Ullrich machten Front gegen Böhm. Stadtrat und Gastwirt Leo Dietz liegt ebenfalls nicht auf Kurs seiner Fraktion. Die Selbstverpflichtungserklärung der Wirte hat Dietz nicht unterschrieben.

Weil vielfach über Personen in der CSU debattiert wird, fallen die politischen Inhalte teils unter den Tisch. Wegen der fraktionsinternen Querelen hat die CSU einiges an Kredit bei ihren Wählern verspielt. Das sagt nicht die Opposition, sondern so wird es in den eigenen Reihen gesehen. Der Regierungspartei bleiben aber noch fünf Jahre, um dieses Bild bis zur nächsten Kommunalwahl zu korrigieren.

Pro Augsburg: Im Stadtrat waren die Vertreter von Pro Augsburg vor einem Jahr Neulinge. Lediglich die Fraktionsvorsitzende Beate Schabert-Zeidler, die zuvor für die CSU im Stadtrat saß, brachte kommunalpolitische Erfahrung mit.

Anfangs zeichneten sich die Stadträte von Pro Augsburg durch Ungeduld in Stadtratssitzungen aus. Debatten fanden sie "viel zu ausufernd". Von den "Neuen" hörte nach nur wenigen Monaten einer überraschend auf. FCA-Präsident Walther Seinsch zog sich aus gesundheitlichen Gründen zurück.

Pro Augsburg weiß um seine Stärke in der Regierungskoalition. Die Zusammenlegung des Sport- und Kulturreferats war zwingende Voraussetzung für die Partnerschaft mit der CSU, die eigentlich nicht so richtig mitziehen wollte.

FDP: Bei der Wahl im März 2008 verlor die FDP einen Sitz im Stadtrat. Rose-Marie Kranzfelder-Poth ist Einzelkämpferin. Sie wirbelt kräftig und schafft es dabei, in erster Linie sich selbst darzustellen. Die Positionen der FDP gehen manchmal unter. Es ist daher auch zu hören, dass die CSU-Spitze schon mal direkten Kontakt mit der Augsburger FDP-Bundestagsabgeordneten Miriam Gruß aufnimmt, um gemeinsame Ziele abzuklären.

Freie Wähler: Die Rolle des Einzelkämpfers kennt Rainer Schönberg bereits aus der vergangenen Legislaturperiode. Damals trat er vor allem in Erscheinung, als er das Bürgerbegehren zum Königsplatz vorangetrieben hatte. Jetzt bildet er mit Kranzfelder-Poth eine Fraktionsgemeinschaft. Im zurückliegenden Jahr ist Schönberg noch nicht groß in Erscheinung getreten.