Die SPD will das Rathaus zurückerobern

Er weiß, wie es geht: Gerhard Ecker, 54, ist seit fünf Wochen neuer Oberbürgermeister in Lindau. Der Augsburger eroberte dort das Rathaus für die Sozialdemokraten. Auch in Augsburg will die SPD das bei den Wahlen im Jahr 2014 schaffen. Ecker war am Samstag Gast beim Parteitag der Augsburger SPD. Er machte Mut. „Ein Wechsel ist möglich“, sagte er. Gleichzeitig griff Ecker die derzeitige Stadtregierung unter CSU-Führung scharf an. „Was diese Regierung leistet, ist unterirdisch“, sagte er. Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) habe ein „hundsschlechtes Team, mit dem man keine Politik machen kann.“

Der Parteitag machte klar: Bei der SPD stehen die Zeichen auf Sturm. Die Partei will nach der bitteren Niederlage 2008, als Paul Wengert aus dem Rathaus gewählt wurde, die Macht zurückgewinnen. Stefan Kiefer, der Fraktionschef im Stadtrat, machte daraus kein Geheimnis. „Ja, wir haben die tiefe Sehnsucht, den Willen, den Mut und die Kraft, die politischen Geschicke zu übernehmen“, sagte er.

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Kiefer wird in der SPD als heißer Kandidat für die Oberbürgermeister-Wahl gehandelt. Nominiert ist er bislang aber nicht. Auch beim Parteitag sagte er nichts zu seinen Ambitionen, brachte sich aber in Stellung. Kiefer kündigte an, bereits in dieser Woche ein Team zu bilden, welches den Kommunalwahlkampf plant.

Ziel der SPD war es am Samstag, Geschlossenheit zu demonstrieren – was auch gelang. Streit gab es nicht, auch die Zukunft von Heinz Paula, Ex-Parteichef und noch Bundestagsabgeordneter, wurde nicht diskutiert. Dafür griffen alle Redner die Stadtregierung und Oberbürgermeister Gribl an – die schärfsten Töne kamen von Fraktionschef Kiefer. Er bezeichnete die Referentenriege mehrmals als „Chaostruppe“, der man nicht die Verantwortung für die Stadt überlassen dürfe.

Kritische Stimmen gab es jedoch auch. Hans Blöchl, Ortsvorsitzender aus Lechhausen, mahnte, die SPD habe auf viele Fragen noch keine passenden Antworten. Etwa in der Finanzpolitik, wo die SPD eine Abkehr von der Schuldenpolitik fordert. „Die Frage ist, wie man die Aufgaben der Stadt bewältigt.“