Diskussion um Resolution für Flüchtlinge
Sozialreferent sieht sich nicht in der Verantwortung
Die problematischen Verhältnisse in der Asylbewerber-Massenunterkunft Calmbergstraße beschäftigten gestern den Sozialausschuss des Stadtrats. Das Forum Flucht und Asyl und der Integrationsbeirat der Stadt hatten eine Resolution ausgearbeitet, in der sie neben der Schließung von Massenunterkünften weitere Verbesserungen für Flüchtlinge forderten, etwa Hilfe bei der Wohnungssuche.
Mehr als eine Stunde diskutierten die Stadträte gestern, wie weit die Stadt die Resolution unterstützt. Unstrittig war, dass die Calmbergstraße von der Regierung von Schwaben geschlossen werden soll. Sozialreferent Max Weinkamm (CSU) sagte, Unterkünfte müssten menschenwürdig sein. Bei vielen Punkten der Resolution sei aber die Regierung von Schwaben verantwortlich. „Es ist weder die Aufgabe der Stadt noch hat sie eine Möglichkeit, Mindeststandards zu überprüfen.“ Glaubwürdigkeit brächten Projekte wie das „Grandhotel“.
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