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17. November 2010 04:49 Uhr

Dissonanzen zum Auftakt des Streichkonzerts

Ein 97-Millionen-Euro-Defizit präsentierte Kämmerer Hermann Weber vor Tagen den Stadträten. Mittlerweile hat das Finanzreferat durch geänderte Ansätze, etwa mehr Gewerbesteuern, die theoretische Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben 2011 auf 70 Millionen "gedrückt". Doch das reicht immer noch nicht. Bei den Haushaltsberatungen, die gestern begonnen haben, müssen nun die Stadträte den Rotstift zücken. Das ist manchmal "einfach": Drei Millionen wurden gestrichen, weil die SPD aufmerksam war und einen Fehler bei der Berechnung der Personalbeihilfen entdeckte.

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Es bleibt dennoch genug für den Finanzausschuss zu tun: Ungezählte Positionen wurden durchgesprochen, oft Minimalausgaben gestrichen. Doch was unterm Strich raus kam, verringert das Minus nur marginal. Wenn eine Stadt mit einem Haushaltsvolumen von 630 Millionen (im Verwaltungsbereich) über die Finanzierbarkeit des Austausches von ein paar Kinderspielplatzgeräten diskutiert, sehe man, so ein Stadtrat, dass "der Kämmerer mit dem Rücken zur Wand" steht.

In dieser Situation gibt es auch Unstimmigkeiten in der Referentenriege. Vor allem Umweltreferent Rainer Schaal traf der Unmut des Kämmerers, weil dieser, statt zu streichen, sogar ein neues Millionen-Projekt am Botanischen Garten (Umweltbildungszentrum) anleiern wollte. Dies sei nicht vermittelbar, schimpfte Weber. Das Projekt wurde gekippt. Weitere Details:

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Verwaltungsgebäude II 450 000 Euro zusätzlich kostet die Optimierung der Stromleitungen.

Stadtarchäologie 1,4 Millionen hätte die archäologische Untersuchung der Gebiete im Bereich Innovationspark gekostet. Verschoben.

Erholungsgebieteverein Augsburg (EVA) Jährlich zahlte die Stadt 187 000 Euro. Doch heuer wurde kein einziger Euro an Zuschuss zurückgeholt. Ein Austritt wird überlegt, obwohl die Stadt mittlerweile fast 1 Million eingezahlt hat. Die Summe wurde in einer Sonderrücklage gebunkert, da es kaum Anträge gab. Das erstaunte die Stadträte, da es relevante Projekte gegeben habe.

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Hermann Weber | SPD | Rainer Schaal

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Ein Artikel von
Thomas Faulhaber

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