Donnerstag, 27. Juli 2017

24. März 2009 20:30 Uhr

OB Gribl zum Fünffingerlesturm

"Ein idyllisches Kleinod für uns Augsburger"

Die unvollendete Außentreppe am Fünffingerlesturm spaltet die Augsburger. Eine nicht unwesentliche Rolle spielt Oberbürgermeister Kurt Gribl. Von Michael Hörmann

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Oberbürgermeister Kurt Gribl.
Foto: AZ

Von Michael Hörmann

Die unvollendete Außentreppe am Fünffingerlesturm spaltet die Augsburger. Eine nicht unwesentliche Rolle spielt in dieser unendlichen Geschichte Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU).

Zur Erinnerung: Im Wahlkampf hatte die Bürgerinitiative gegen den Treppenanbau eine Wahlempfehlung für Gribl ausgesprochen. Die Bedeutung des Themas hatte Gribl nach seiner Wahl betont, in dem er die Lösung des Streits um die Treppe zu einem seiner drei wichtigsten Themenfelder machte. Gribl versuchte, zunächst eine Kompromisslösung zu erzielen. Diese scheiterte. Zwischenzeitlich hat sich Gribl klar zum Abriss der Treppe bekannt.

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In einem Exklusiv-Interview äußerte sich Gribl am Dienstag zur Treppe, dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes und dem weiteren Vorgehen der Stadt.

Die Stadt hat nach dem Urteil bereits angekündigt, dass sie "alle verbleibenden rechtlichen Möglichkeiten" nutzen werde, um die Fertigstellung der Treppe zu verhindern. Welche Rechtsmittel sind dies?

Gribl: Ich habe bewusst von "rechtlichen Möglichkeiten" gesprochen. Denn Rechtsmittel im juristischen Sinn sind gegen die jüngste Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes nicht mehr möglich. Diese Entscheidung bedeutet nur, dass der unter der Vorgänger-Regierung Ende April 2008 verhängte sofortige Baustopp nicht hält. Über die Hauptsache selbst ist noch gar nicht entschieden, nämlich ob die ebenfalls von der Vorgänger-Regierung genehmigte Treppe tatsächlich errichtet werden darf oder nicht. Gegen eine in diesem Verfahren ergehende Entscheidung sind dann allerdings wieder Rechtsmittel möglich. Auch eine Rücknahme oder ein Widerruf der Baugenehmigung seitens der Stadt wäre als Option möglich.

Warum hört die Stadt zum jetzigen Zeitpunkt nicht auf zu prozessieren?

Gribl: Nicht die Stadt hat geklagt, sondern die Alt-Augsburg-Gesellschaft - und zwar gegen den Sofortvollzug des von der alten Stadtregierung verhängten Baustopps. Das hätten wir uns sparen können! Die Alt-Augsburg-Gesellschaft hätte lediglich mit ihren Arbeiten zuwarten müssen, bis die Entscheidung vorliegt, ob die Baumaßnahme überhaupt rechtens ist. Wir können den Baustopp nicht einfach aufheben. Bei jedem anderen Bauherrn, der einfach in den Gehweg baut, müssten wir ja auch einschreiten. Unnötige weitere Prozesse kann allein die Klägerin, also die Alt-Augsburg-Gesellschaft, vermeiden, indem sie die Entscheidung über die Rechtmäßigkeit ihrer Baumaßnahme abwartet und nicht einfach vollendete Tatsachen schafft.

Wo ist der Ansatz für das Nein der Stadt zur Treppe?

Gribl: So wie die Treppe geplant ist, ragt sie erheblich in den öffentlichen Gehweg hinein. Das würde Fußgänger und Radfahrer nicht unerheblich gefährden und der Gehweg wäre so schmal, dass Kinderwagen und Rollstuhlfahrer nicht mehr sicher passieren könnten. Der von der Alt-Augsburg-Gesellschaft angebotene Umbau des gesamten Straßenbereichs ist verkehrstechnisch problematisch.

Unabhängig davon liegt bis heute noch immer kein abgestimmtes Nutzungskonzept für den Turm selbst vor, sodass ich die Vorbehalte der Treppengegner gut nachvollziehen kann. Im Kern der Auseinandersetzung geht es nicht um eine Treppe, sondern um die Schutzwürdigkeit eines mittelalterlichen Wehrturms. Nicht zuletzt geht es auch um den Erhalt eines idyllischen Kleinods für uns Augsburger.

Sehen Sie als OB noch die Chance für einen Kompromiss?

Gribl: Ich habe immer gesagt, dass ich zunächst versuche, eine Einigung zwischen Alt-Augsburg-Gesellschaft und Turmschützern herbeizuführen und erst dann alle Möglichkeiten zum Rückbau der Treppe ausschöpfe. Daran hat sich nichts geändert. Nach Übernahme einer sehr verkorksten Situation habe ich unterschiedliche Kompromisse angeboten. Mit der vorgeschlagenen dreijährigen Nutzungsdauer konnte sich die Bürgerinitiative ebenso wenig einverstanden erklären, wie die Alt-Augsburg-Gesellschaft mit dem Rückbau der Treppe. Letztlich kann man Beteiligte nicht zur Einigung zwingen, sodass leider nur eine Entscheidung durch das Gericht bleibt. Für Gespräche stehe ich nach wie vor zur Verfügung.

Was glauben Sie, wie lange sich der Rechtsstreit hinziehen wird?

Gribl: Bei Ausschöpfung der Instanzen kann sich das Verfahren über mehrere Jahre hinziehen.

Die Treppe ist eine unendliche Geschichte. Im Rückblick betrachtet - wo wurden aus Ihrer Sicht Fehler gemacht?

Gribl: Wegen des Eingriffs in den öffentlichen Verkehrsraum hätte die Treppe nicht genehmigt werden dürfen. Das ging aus den Genehmigungsunterlagen wohl nicht deutlich genug hervor. In meinen Augen hätte eine Genehmigung niemals erteilt werden dürfen, ohne dass vorher ein konkretes und abgestimmtes Nutzungskonzept für das so sensible Turmbauwerk vorliegt. Damit liegt der Schluss nahe, dass eine Treppe ohne Nutzen mindestens wenn nicht sogar mehr als nutzlos ist.

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Kurt Gribl | Augsburg | CSU

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