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Elias-Holl-Platz: Manche Zustände lassen sich nie so ganz verhindern

Kommentar Von Jan Kandzora
02.12.2018

Anwohner beschweren sich über die Verhältnisse am Elias-Holl-Platz, und das zu Recht. In einer Großstadt wird man einiges aber nicht verhindern können.

In Augsburg wohnen fast 300.000 Menschen. Viele davon sind höflich, fleißig und engagiert oder zumindest eines davon. Anders würde das Zusammenleben in der Stadt nicht so gut funktionieren. Es funktioniert nämlich weitgehend, obwohl nicht alle Bedingungen dafür optimal sind. Ein mittlerweile eklatanter Mangel an bezahlbarem Wohnraum, ein hoher Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund, teils sehr unterschiedliche Lebensbedingungen in den Stadtvierteln: Das ist ein Mix, der auch zu massiven Problemen im Umgang miteinander führen könnte, zu erheblichen sozialen Spannungen.

Doch wie gesagt: Das Zusammenleben in der Stadt funktioniert insgesamt gut. Dazu tragen eine vielfältige Zivilgesellschaft und eine stabile Arbeitsmarktlage vor Ort bei, eine aufmerksame Polizei und auch eine Politik, die für viele positive Entwicklungen die Rahmenbedingungen geschaffen hat. Klingt Ihnen das alles zu rosig, ist Ihre Wahrnehmung eine andere?

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02.12.2018

Ich sehe hier keine Diskussion, sondern einen Tatbestand der einfachen Mathematik und der Grundaufgaben staatlicher Ordnung.

Einfache Mathematik: Sie führten aus, dass inzwischen ca. 300.000 Menschen in Augsburg wohnhaft sind. Für diese Menschen, sowie eine unbekannte Zahl aus der weiteren Region, ist die relativ kleinräumige Innenstadt Augsburgs der urbane Anziehungspunkt weit und breit, urbaner ist es im weiten Umkreis nur noch in München.

Auch wenn wir annehmen, dass nur 0,1 % der Menschen echte trouble maker sind, die es der restlichen, vernünftigen Bevölkerung durch ihr Verhalten und/oder ihren geringen Verstand, salopp gesagt, "versauen" möchten, dann sind das bei 300.000 Menschen in absoluten Zahlen rechnerisch ja trotzdem bereits ganze 300 Personen. D. h. auch der größte Optimist, der den Glauben an die Menschheit nicht verlieren möchte, der aber trotzdem einräumen muss, dass eine winzige Portion der Menschheit einfach unbelehrbar ist, muss doch anerkennen, dass es sich in absoluten Zahlen nicht um die berühmten Einzelfälle handeln kann.

Und nun der zweite Punkt, der Staat und sein von ihm beanspruchtes Monopol auf die Gewalt (wortwörtlich und im übertragenen Sinne). Davon möchte ich auch nicht abrücken. Aber der Preis dafür, dass der Staat das absolute Gewaltmonopol beansprucht ist auch einfach, dass er im Gegenzug dafür sorgen muss, dass unbescholtene Bürger in Ruhe und Frieden leben können. Damit meine ich nicht Friedhofsruhe, damit meine ich den Exzess, der jenseits von common sense und gegenseitiger Rücksichtnahme nur auf destruktives Verhalten gegen Mitmenschen ausgerichtet ist. Sei es Vandalismus, seien es Verbalattacken usw. Gegen fröhliches Feiern darf niemand etwas haben der in der Innenstadt lebt, ist eben kein Dorf. Aber darüber diskutieren wir auch nicht.

Und dieses kleine Gebiet, das lässt sich auch anständig sichern. Da muss, ganz klassische Präventionsarbeit der Ordnungsmacht, einfach kontinuierlich Streife gegangen werden. Alleine das macht auch noch keinen Polizeistaat, insbesondere wenn die Beamten v. a. durch Aufklärung, Prävention, Schlichtung und einfache Maßnahmen (Platzverweis statt gleich Bußgeld oder gar Anzeige etc.) arbeiten. Es gibt ja viele Möglichkeiten der Herangehensweise. Selbstverständlich will ich nicht, dass jeder Lebenssachverhalt unter die Gesetzbücher subsumiert wird, wer lange genug sucht wird für jeden von uns Rechtsverletzungen feststellen können, eben der klassische Polizeistaat. Es gibt aber nicht nur die zwei Alternativen von Polizeistaat oder "nix machen" und sich stattdessen auf Parkraumüberwachung und andere low hanging fruits zu konzentrieren. Man muss präsent sein und die 99,9 % von uns schützen. Das funktioniert dann am besten, wenn die Ordnungsmacht gar nicht einschreiten muss. Weil alleine die Präsenz die gröbsten Exzesse verhindert.

Es ist also eine Frage der Logik, egal wie man diese mathematisch darstellt, dass es ein Grundproblem in einer solch großen Stadt gibt und es ist eine Frage der verfassungsmäßigen Pflichten der Exekutive, hier präsent zu sein. Diese "Diskussion" ist meiner Meinung nach, mit Verlaub, ein Ablenkungsmanöver. Mehr stellen für die Polizei kosten Geld, das will man nicht zur Verfügung stellen, also werden rührige und ablenkende Diskussionen über Gesellschaft, öffentlichen Raum, Zivilcourage usw. geführt um die besorgten Bürger zu beschäftigen und in diese Diskussion zu verwickeln, die die Politik dann gezielt leitet.

Es müssen mehr, klassische Schupos Streife gehen. Und das ist auch keine böse Entwicklung der bösen bösen Moderne. Wieso gab es denn früher direkt im Rathaus ein Polizeirevier? Waren unsere Vorfahren etwa paranoid? Nein, sicher nicht. Sie wussten halt wie effektive Polizeiarbeit funktioniert. Der klassische Schupo, der in einem Revier aufpasst, die Leute kennt, direkter Ansprechpartner ist. Das lässt sich nicht durch zentralisierte Großreviere und Bürgerdiskussionen ersetzen. Meine Meinung.