Energie-Fusion: Führende Grüne legen sich mit Basis an
Der Streit um eine mögliche Stadtwerke-Fuison schwelt schon länger bei den Grünen. Doch nun legen sich führende Politiker mit der Basis an.
Sie positionieren sich damit indirekt gegen den Beschluss der Parteibasis vom März mit 24:13 Stimmen (bei 240 stimmberechtigten Parteimitgliedern) gegen eine Fusion. Zuvor hatte sich die Partei um eine klare Positionierung gedrückt und kontrovers diskutiert. Die Grünen als Regierungspartner im Rathaus sind bei diesem Thema seither auf Gegenkurs zu Oberbürgermeister Kurt Gribl und der CSU/SPD-Koalition, sichtbar auch an parteiintern umstrittenen Anti-Fusions-Postkarten mit der Aufschrift „Sorry Kurt, nicht mit mir“.
Die Partei ist weiter dagegen
Auf der offiziellen Internetseite der Grünen spielte der Brief am Freitag keine Rolle – dort wird weiter gegen eine Fusion mobil gemacht. Nicht unterzeichnet haben den Brief die Stadträte Christian Moravcik, Cemal Bozoglu und Pia Haertinger. Das dokumentiert, dass nicht nur die Partei, sondern auch die Fraktion gespalten ist. Beides war zwar bisher schon klar, doch der Brief und die Umstände seiner Veröffentlichung werden Gräben vertiefen.
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