Gribl hält Bürgerbegehren zur Stadtwerke-Fusion für ungültig
Augsburgs OB Kurt Gribl findet, die Verschmelzung der Stadtwerke-Energiesparte mit Erdgas Schwaben sei für eine Bürgerabstimmung ein zu komplexes Thema. Damit stößt er auf Kritik.
Die Entscheidung, ob die Energiesparte der Stadtwerke mit dem Regionalversorger Erdgas Schwaben verschmolzen wird, soll der Stadtrat im April treffen. Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) hat diesen Zeitplan und das Vorgehen bekräftigt. Gribl hält die Fragestellung des laufenden Bürgerbegehrens gegen eine mögliche Fusion für unzulässig. Auch ein Ratsbegehren, also eine vom Stadtrat angestoßene Bürgerabstimmung, sieht Gribl kritisch. Ein Grund: Das Thema sei zu komplex.
„Ohne dass jetzt eine Schublade aufgemacht wird: Wie kann in der Tiefe des Themas jeder verantwortlich entscheiden?“, so Gribl. Es gehe nicht darum, Bürgern Verantwortlichkeit abzusprechen, aber die Komplexität des Themas fordere selbst Fachleute. Stadträte hätten bessere Möglichkeiten, sich einzuarbeiten. „Jeder Stadtrat soll dann eine gewissenhafte Entscheidung abgeben. Das ist keine feindselige Gesinnung gegenüber Bürgerbeteiligung, sondern es ist einfach die Aufgabe des Stadtrats“, so Gribl.
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