Donnerstag, 27. Juli 2017

27. März 2008 21:40 Uhr

Gribl zieht die Notbremse

Was die umstrittene Außentreppe für den Fünfgratturm angeht, will Kurt Gribl nun die Notbremse ziehen. Augsburgs designierter OB wird so schnell wie möglich das Gespräch mit der Altaugsburg-Gesellschaft suchen, um dort einen vorläufigen freiwilligen Stopp der laufenden Bauarbeiten zu erreichen. Das teilte er gestern am Rande der Verhandlungen über die neue Stadtregierung mit, die im Rathaus stattfanden. Von Eva Maria

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Zuvor waren harte Worte gefallen. Nico F. Kummer von Pro Augsburg übte scharfe Kritik am Kurs der Altaugsburg-Gesellschaft. Es sei kein guter Stil des Vereins, in der Übergangszeit zwischen zwei Stadtregierungen einfach Fakten zu schaffen. "Das wird als Affront verstanden", gab auch Gribl den Tenor der Meinungen bei CSU und Pro Augsburg wieder, die künftig die neue Mehrheit bilden.

Wie berichtet, hatte die Altaugsburg-Gesellschaft den Bau der modernen Außentreppe in dieser Woche einfach fortgesetzt, ohne dass vorher ein klärendes Gespräch mit den Treppengegnern und OB Paul Wengert (SPD) zustande gekommen war. Dieses Gespräch bis April zu führen, sei ein Auftrag des Stadtrats an Wengert gewesen, erinnerte Gribl. Er appellierte gestern öffentlich an die Altaugsburg-Gesellschaft, den Status quo zu wahren und die Bauarbeiten so lange ruhen zu lassen, bis im Stadtrat über das Bürgerbegehren gegen die Außentreppe entschieden ist. Der Beschluss wird am 3. April erwartet.

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Die Frage ist nun, ob der Treppenstreit noch weiter eskalieren wird. Altaugsburg-Vorsitzende Anne Voit war gestern fest entschlossen, die Bauarbeiten fortzuführen. Dazu sei sie in der Mitgliederversammlung am 5. März beauftragt worden. Die Treppe sei bereits vorgefertigt und werde in zwei bis drei Wochen stehen, heißt es bei Voit. Falls die gültige Baugenehmigung und der Nutzungsvertrag für den Turm mit dem Verein rückgängig gemacht werden, komme in jedem Fall Schadensersatz auf die Stadt zu, kündigte Anne Voit an.

Anders urteilte Gribl. Über die konkrete Nutzung des Turmes gebe es noch keinen Konsens zwischen Verein und Stadt. Das Konzept sei noch nicht genehmigt. Es drohe also eine Treppe ohne geregelte Nutzung. "Wenn der Verein sehenden Auges vollendete Tatsachen schafft, ist er für einen Teil des Schadens mit verantwortlich", so Jurist Gribl.

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