Donnerstag, 18. Januar 2018

12. Januar 2018 11:59 Uhr

Augsburg

Große Koalition: Gribl benötigt nach langer Nacht einen Mittagsschlaf

Es war eine schlaflose Nacht: Oberbürgermeister Kurt Gribl verhandelte in Berlin über die Große Koalition.  Am Vormittag danach gab er ein Fazit ab.

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Es war eine schlaflose Nacht: Oberbürgermeister Kurt Gribl verhandelte in Berlin über die Große Koalition.  Am Morgen danach gab er ein Fazit ab.
Foto: Silvio Wyszengrad

Jetzt zur Mittagszeit am Freitag ist Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl noch in der Bundeshauptstadt Berlin. Er wird sich jetzt allerdings erst einmal hinlegen, um ein wenig zu schlafen, bevor er sich dann mit dem Auto auf den Heimweg nach Augsburg macht. Gribl hat in der Nacht auf Freitag keine Sekunde geschlafen. Denn er saß mit am Verhandlungstisch bei den Sondierungen zur Großen Koalition in Berlin. CDU, CSU und SPD haben sich geeinigt. Gribl ist zufrieden.

Er sagt: „Das 28-seitige Papier ist ein hart erarbeitetes Ergebnis. Es enthält wenig Prosa und dafür viele Fakten und konkrete Ideen für eine Politik, die gut für Deutschland sind. Alle Beteiligten gehen davon aus, dass dieses Ergebnis eine gute Grundlage für die Zustimmung durch die Parteien und die anschließenden Koalitionsverhandlungen sein wird.“ Einer der zentralen und wichtigsten Punkte aller an den Sondierungsergebnissen beteiligten Parteien sei die Frage, wie dem steigenden Wohndruck in den Städten entgegengewirkt werden kann: „Also ein Bündel von Maßnahmen, von denen wir auch in Augsburg konkret profitieren werden, zum Beispiel die steuerlichen Anreize für die Mobilisierung von Bauland“.

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In Berlin vertrat Gribl gemeinsam mit Staatssekretärin Dorothea Bär die CSU in der Fachgruppe „Kommunen, Wohnungsbau, Mieten, ländlicher Raum“. Die Ergebnisse, die nun in diesem Bereich erzielt wurden, tragen auch die Handschrift des Augsburger Rathauschefs. Er sagt: „Im Bereich Mieten haben wir uns darauf verständigt, den qualifizierten Mietspiegel gesetzlich und auf breiterer Ebene einzuführen. Außerdem haben wir Regelungen getroffen, die der steigenden Mietenwicklung entgegenwirken sollen. Zum Beispiel sollen Mietumlagen aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen gekürzt werden.“ Zu weiteren Punkten im 28 Seiten starken Papier sagte Gribl am Freitagvormittag: „Auch beim Thema Migration gibt es nun eine klare Regelung der Zuwanderung, unter anderem durch eine festgelegte zahlenmäßige Spanne bei den Zuzügen und eine klar geregelte Härtefall-Regelung für den Familienzuzug der subsidiär Schutzbedürftigen.“

Was für Augsburg wichtig war

Eines der größten Maßnahmenpunkte und „ganz wichtig auch für Augsburg“ sei die Fortführung der kommunalen Finanzierungsprogramme mit einer Gesamthöhe von acht Milliarden Euro – zum Beispiel für die Maßnahmen der Kommunen im Bereich der Integration.

Im Wissen um diese Ergebnisse sei es auch zu verschmerzen, in der Nacht nicht geschlafen zu haben. Dazu berichtet der CSU–Mann: „Die Nacht hindurch wurde ich immer wieder von der Spitzenverhandlungsgruppe („6er Gruppe“) eingebunden, wenn es um Fragen aus meinem Arbeitsbereich „Kommunen, Wohnen und gleichwertige Lebensverhältnisse“ ging. Zudem gab es wiederholt Zwischenberichterstattungen und Abstimmungen innerhalb der unterschiedlichen Gremien zu den Verhandlungsfortschritten. Die Versorgungslage war gut im Willy Brandt Haus, für genügend Kaffee und ein bisschen was zu essen war gesorgt.“

Nach der mittäglichen Ruhepause geht es später zurück nach Augsburg. Viel Zeit zur Erholung bleibt aber nicht. Am Samstag findet der CSU-Neujahrsempfang im Augsburger Rathaus statt. Beginn ist um 15 Uhr. Gribl wird dann berichten können, warum eine Große Koalition unter den jetzigen politischen Gegebenheiten die beste Lösung für Deutschland ist.

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Schlagworte

Kurt Gribl | Augsburg | Berlin | CSU | Deutschland | CDU | SPD

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Michael Hörmann

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