Heute im Stadtrat: Schlussstrich für Bürgerbegehren

VonMichael Hörmann

Heute entscheidet der Stadtrat über das Theater-Bürgerbegehren. Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, ist die Zahl der Unterschriften zu gering

In der Stadtratsitzung am Donnerstag wird aller Voraussicht nach der formelle Schlussstrich für das Bürgerbegehren zur Theatersanierung gezogen. Davon ist nach Stand der Dinge auszugehen. Es müsste über Nacht ein Wunder geschehen, damit die Initiatoren zumindest in einem Punkt ihr Ziel erreichen. Damit es zu einem Bürgerentscheid kommen könnte – unabhängig von der rechtlichen Einschätzung des Begehrens – sind zwingend 10562 gültige Unterschriften nötig. Bislang liegen der Stadt aber lediglich 8809 gültige Unterschriften vor. Weitere Listen wurden bis Mittwochabend nicht eingereicht. Am Donnerstag könnten noch Listen abgegeben werden.

Unabhängig davon zeichnet sich ohnehin ab, dass der Stadtrat das Begehren aus rechtlichen Gründen ablehnt. Damit ist es als gescheitert zu bewerten. Das Begehren richtet sich gegen eine städtische Neuverschuldung zur Finanzierung der Theatersanierung.

Augsburg Michael Hörmann