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Serie
27.03.2017

Im Kampf gegen den Goliath Stadtregierung

Die Opposition im Rathaus hat es schwer. Das liegt nicht nur an der Übermacht von CSU, SPD und Grünen: Die kleinen Gruppierungen und Parteien sind auch stark mit sich selbst beschäftigt. Eine Gemeinschaft überrascht

Volker Schafitel gehört zu den Wortführern im Stadtrat, die von Natur aus die Tätigkeit der Stadtregierung kritisch beäugen. Der Mann aus Reihen der Freien Wähler gehört zur Rathausopposition. Im Mai 2014 ist Schafitel erstmals in den Stadtrat gezogen. Zur Halbzeit der Periode zieht der Kommunalpolitiker eine aus seiner Sicht ernüchternde Bilanz. Er komme sich als Oppositionspolitiker wie eine „aussterbende Rasse“ vor. Und er fügt an: „Es ist doch bei den an der Stadtregierung beteiligten Parteien so, dass ein paar Personen den Ton angeben und der Rest die Hand hebt. Der Stadtrat ist kein Diskussionsgremium mehr, sondern eine Abstimmungsversammlung.“ Im Kampf David (Opposition) gegen Goliath (Regierung) hat die Opposition ohnehin schlechte Karten, weil sie sich selbst wiederholt geschwächt hat. Personalien in den eigenen Reihen überlagerten wiederholt die politischen Inhalte.

Die Dominanz des Bündnisses von CSU, SPD und Grünen lässt sich zweifellos in Zahlen festmachen. Rechnet man die Stimme von FDP-Stadtrat Markus Arnold hinzu, kommt das Regierungslager auf 48 von 61 Stimmen. 13 Stadträte gehören der Opposition gegenwärtig an. Es handelt sich um eine Ansammlung höchst unterschiedlicher Charaktere. Ihr politischer Gestaltungsspielraum ist beschränkt. Dies ist dadurch zu begründen, weil die Mitarbeit in Ausschüssen, den vorberatenden Gremien des Stadtrats, kaum mehr vorhanden ist. Die Opposition hat sich selbst ausmanöv-riert. Bemerkenswert ist zudem, dass bereits drei Stadträte ins Regierungslager übergelaufen sind. Marc Zander (vormals AfD) sowie Rolf Rieblinger und Dimitrios Tsantilas (beide CSM) sind jetzt Mitglieder der CSU-Fraktion. Waren es anfangs 16 Mitglieder der Opposition, sind es jetzt noch 13. Diese 13 Politiker verteilen sich auf insgesamt acht (!) Gruppierungen und Parteien. Auch deshalb geht schnell mal der Überblick verloren, wo der politische Gegner der Regierenden sitzt und was er wirklich möchte.

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