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Das Hausverbot gegen AfD-Chefin Frauke Petry ist rechtswidrig. Das erklärte das Verwaltungsgericht. Augsburgs OB Kurt Gribl reagiert jetzt auf die Niederlage vor Gericht.
Mit dem von der Stadt verhängten Hausverbot gegen die AfD-Bundeschefin Frauke Petry hat Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) Schiffbruch erlitten. Das Verwaltungsgericht erklärte am Mittwoch das Hausverbot für rechtswidrig. Somit darf Petry am Freitagabend im Augsburger Rathaus sprechen. In einzelnen Reaktionen hieß es, dass Gribl den Ruf der Stadt bundesweit beschädigt habe. Kritik kommt von der Rathaus-Opposition. Eine kurzfristig angesetzte Stadtratssitzung, die Freitagabend zeitgleich zum AfD-Empfang stattfindet, wird von ihr nahezu komplett boykottiert. Die Stadträte zeigen an einem anderen Ort Flagge gegen die AfD und Petry: Sie nehmen an einer Mahnwache vor dem Rathaus teil.
CSU-Mann Gribl, der stellvertretender Parteivorsitzender ist, kommentierte das Urteil zunächst nicht. Dies tat er am Donnerstag: „Ich halte das Vorgehen der Stadt nach wie vor für richtig. Diejenigen, die jetzt am lautesten meckern, wären die ersten gewesen, die sich beschwert hätten, wenn die Stadt nichts unternommen hätte.“ Unabhängig vom Gerichtsurteils sei es notwendig, sich mit den Aussagen von Petry zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an der Grenze intensiv auseinanderzusetzen. „Petry hat aus meiner Sicht mit ihren Aussagen Grenzen überschritten“, sagt Gribl.
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Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
VonFriedrich Behrendt
11.02.2016
eine Schande für Augsburg ? wohl er eine Schande wie manche Leute hier kommentieren und die rechte Seite verherrlichen !!! warum wollen manche Leute einfach die zeit so ungefähr 80 Jahre zurückdrehen ???
VonJosef S.
11.02.2016
Keine Sorge, ich bin überzeugt, so gut wie allen würde schon ein Jahr zurück reichen
VonHans-Jochen Aurel Erdle
11.02.2016
AfD ist nicht die NSDAP, und übrigens dessen Parteichef, war ein "Flüchtling", vor der Wehrpflicht aus Österreich, in Bayern und in Thüringen wurde Adi´s Antrag auf Deutsche Staatsbügerschaft abgelehnt, erst 1932 in Braunschweig, fruchtete sein Antrag. Persönlich mache ich meine Kreuze neben den Buchstaben FDP oder CSU. (FDP ist nach der Mövenpick & Co., MwSt.-Lobby out) Rot ist mein Herz, schwarz mein Verstand ! Für die Heimat ..... der Bajuwaren, gibt es nur eine Alternative ....... , .... C S U Die AfD,SPD,Grüne ......... brauchen wir die in Bayern ?
VonBernhard L.
11.02.2016
Give Peace A Chance! Bei aller Polemik und gegenseitiger Hetze, sowie bei der rundum Diskussion, fehlt mir zur Aufdeckung von Wahrheit oder Lüge der angebliche Tonmitschnitt vom Talk der MM mit Frau Petry. Wenn es diese Aufzeichnungen wirklich geben sollte, warum wurde die Veröffentlichung bis heute noch nicht eingefordert? Weder Frau Petry noch Herr Gribl haben das bisher getan. Auch die Mannheimer Zeitung hat das nicht zur Klärung angeboten. Dabei wäre es, im Falle der Existenz, ein bedeutsames Mittel die „Streithähne“ in diesem Punkt besser zu erkennen. Vielleicht ist das eine extravagante Idee, welche aber vielen Zweiflern Aufschluss geben würde, was wirklich geschah. Das Heute mit dem NS-Regime von vor 70-80 Jahren zu verbinden, halte ich nur für ein anerzogenes schlechtes Gewissen aus einem Geschehen, wo fast 100% der jetzigen Gesellschaft noch gar nicht geboren waren. Ich lebte noch nicht, und die meisten der damaligen Augsburger wussten nicht, was wirklich geschah. Glaubt zwar keiner, ist aber so gewesen. Und so mancher der es wusste handelte (wiedersetzte sich) und schwieg. Aus der Erzählung von Älteren hat man erfahren, dass auch hier in unserer Stadt jüdische Mädchen und Knaben vor den Nazis versteckt wurden, und überlebten! Von diesen humanitären Taten, unter Einsatz bei Gefahr für das eigene Leben, hört und liest man wenig bis nichts. Von der Unmenschlichkeit eigene „Landsleute“ durch Denunziation ins KZ zu bringen, um sich an deren Reichtum zu bedienen, und sich selbst schnell mit ihrer Habe ins Ausland abzusetzen, davon darf man nicht reden. Tut man es, ist man sofort ein .... und/oder noch mehr. Wir diskutieren hier um die Würde eines Steinbaus, um eine noch unbekannte Petry-Rede, um Lichterketten, um Feind- und Parteimitgliedschaften, und das nur weil sich „eine parteibraune Dame und ein parteischwarzer Herr mit ihren Angehörigen“ nicht zusammensetzen wollen und offen mit seriösen wahrheitsgemäßen Argumenten DEMOKRATIE vorleben. In Erinnerung an John Lennon: Give Peace A Chance.
VonBernhard L.
11.02.2016
„Ich halte das Vorgehen der Stadt nach wie vor für richtig. Diejenigen, die jetzt am lautesten meckern, wären die ersten gewesen, die sich beschwert hätten, wenn die Stadt nichts unternommen hätte.“ < Ist Herr Gribl Hellseher oder nur dreist? „Petry hat aus meiner Sicht mit ihren Aussagen Grenzen überschritten“ <</em> Frau von der Leyen auch? „Ich liefere Ihnen keine Schlagzeilen.“ Umkehrschluss = Zustimmung zum Schusswaffengebrauch gemäß bestehender Gesetzgebung. Petry „ein unerwünschter Gast im Rathaus“, auch wenn die Aussage keinen Straftatbestand erfülle. Für Personen mit diesem Denken sei kein Platz im Rathaus – zumal in der Friedensstadt Augsburg. < Kein Straftatbestand, also was soll das Ganze? Welche Friedensstadt wo von selbsternannten Demokraten des Herrn OB „Kriege“ angezettelt werden, statt mit fundierten Argumenten der AfD zu widersprechen. Demokratie und Frieden stelle ich mir anders vor. Fortsetzung folgt ...
VonBernhard L.
11.02.2016
Er habe nicht davon ausgehen können, dass die Stadt mit ihrem Hausverbot durchkomme, betont Jurist Gribl, „aber wenn man einer Überzeugung ist, darf sie auch juristisch durchgesetzt werden“ < Jetzt werden die Sprüche immer dreister. Im Klartext „Ich zeige Mut weil ich schon vorher weiß, dass ich verliere. Was das kostet ist mir egal.“ (edit/ Nub. 7.2) Au Backe, da hilft nur Abtreten und über (Mühlhausen) München nach Berlin reisen. Auf Wiedersehen an der Spree – das „Lach am Lech“ ging in die Hose. PS: Ich gehöre nicht zur AfD, jetzt bin ich die „Partei los“ und wer meine Wählerstimme will muss mehr Demokratie praktizieren.
VonHans-Jochen Aurel Erdle
11.02.2016
Unabhängig vom Gerichtsurteils sei es notwendig, sich mit den Aussagen von Petry zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an der Grenze intensiv auseinanderzusetzen....
Kann jamand definieren, "Flüchtling" ?
Ist es ein Wirtschaftsflüchtling, Kreigsflüchting, Normade, ein Politisch Verfolgter (Asylant) .... ?
Jedenfals sind in kuzer Zeit, unter dem Wort/Decknamen "Flüchtling", ca. 1.250.000 Menschen, hinter die Grenzen, von der BR Deutschland gekommen.
Die 6. Deutsche Armee, die in Stalingrad aufgerieben wurde, hatte ca. 250.000 Soldaten.
Was ist der Unterschied zwischen Flüchtlinge, und Invasoren ?
..... und wieso haben die Römer zum Schutz vor den Germanen, den Limes gebaut .... wegen der Flügtlingspolitik aus Rom ? (... wir schaffen das nicht ?)
Fragen über Fragen .... dass ist gelebte Demokratie ....
VonSiegfried Sauer
11.02.2016
Ich empfehle bei Nichtwissen immer Duden, Brockhaus, Meyers Konversationslexikon ...
.
DA wird Ihnen geholfen.
VonHans-Jochen Aurel Erdle
11.02.2016
Für Personen mit diesem Denken sei kein Platz im Rathaus – zumal in der Friedensstadt Augsburg. Er habe nicht davon ausgehen können, dass die Stadt mit ihrem Hausverbot durchkomme, betont Jurist Gribl, „aber wenn man einer Überzeugung ist, darf sie auch juristisch durchgesetzt werden“. Ob die Stadt gegen das Urteil Beschwerde einlegt, ist unwahrscheinlich....Jetzt wehrt sich OB Gribl im Fall Petry gegen Kritiker
Nur der Ordnungshalber ....
Die Stadt Augsburg (Regierung ?) hat Eigenmächtig ein "Hausverbot" der Frau Petry erteilt, und Frau Petry hat sich juristisch durchgesetzt ..... (Es lebe das Recht und Gesetz !)
Petry 1 : 0 Gribl
VonIngrid G.
11.02.2016
Danke an Herrn Gribl!
Der in Artikel sog. "Schiffbruch" ist eine völlig falsche Interpretation!
Diese Sache ist wichtiges, mutiges und gutes Zeichen für Augsburg,
wie und warum das juristisch beurteilt wurde, ist eine andere Sache!
Anti-demokratischen Gruppierungen darf nicht ohne den Versuch des Gegenhaltens,
Tür und Tor geöffnet werden!
In USA darf auch ein Trump reden - und es gibt wie überall auf der Welt,
rassistische und verblödete Claqueure für "Möchte-gern-Macht-Politanwärter",
die auch gerne "über Leichen" gehen - leider ganz real.
Die Hass streuenden "wir sind das Volk- Schreihälse", sind und bleiben
für unseren demokratischen Rechtsstaat das selbige, wie die Wildsau,
die sich an der Eiche reibt.....!
VonRoman Leuthner
11.02.2016
Richtig! Ich teile Ihre Meinung. Der AfD muss ganz entschieden entgegengetreten werden.
VonWolfgang B.
11.02.2016
Aus den Reaktionen unseres OBs sehe ich schon eine beginnende pathologische Form des Altersstarrsinns nach dem Motto: "mit dem Kopf durch die Wand". Dabei ist er doch noch gar nicht so alt... [url=http://www.smilies.4-user.de][img]http://www.smilies.4-user.de/include/Krank/smilie_krank_019.gif[/img][/url]
VonRoman Leuthner
11.02.2016
Das Urteil des Verwaltungsgerichts war absehbar. Bei der Beurteilung der Sachlage geht es nicht darum, ob etwa "Schaden" für die Stadt durch den Versuch, Frau Petry ein Hausverbot zu erteilen, entstanden sein könnte. Das Gegenteil ist der Fall: Herr Gribl hat ein Zeichen gesetzt, das Repekt verdient. Ich bin froh darüber, in einer Stadt zu wohnen, in der die Vorsitzende einer Partei, die Argwohn, Aggressionen, Hass und Intoleranz sät, nicht willkommen ist.
Deomkratie muss andere Meinungen und Haltungen vertragen. Das ist richtig. Sie muss sich aber auch wehren, und zwar von Beginn an. Sie muss sich wehren, wenn an ihren Grundfesten gerüttelt wird. Und nichts anderes tut die AfD, wenn etwa ein B. Höcke über afrikanische Reproduktionsraten schwadroniert oder darüber philosophiert wird, ob auch Kinder oder (nur) Frauen mit ihren Männern per Schusswaffe an der Grenze gestoppt werden dürfen.
Die Strategie von AfD, Pegida & Co. ist leicht zu durchschauen: Es werden Tabus gebrochen, immer ein Stück weit mehr wird Ungeheuerliches gesagt und behauptet. Das Ziel liegt auf der Hand: Die öffentliche Debatte muss verrohen, um eine Atmosphäre der Angst und Verunsicherung zu schüren. Das ist der Weg zur Macht. Darum geht es, und um nichts anderes. Und dagegen muss ein Zeichen gesetzt werden, denn Brandstiftern sollten wir nicht die Zündhölzer in die Hand geben!
VonBernhard L.
11.02.2016
Au Backe, da hilft nur nach dem Abtreten über (Mühlhausen) München mit nach Berlin reisen. Auf Wiedersehen an der Spree – das „Lach am Lech“ ging in die Hose. PS: Ich gehöre nicht zur AfD, jetzt bin ich die „Partei los“ und wer meine Wählerstimme will muss mehr Demokratie praktizieren. Da helfen mir auch keine Teelichter bei der Mahnwache.
VonHans-Peter Dollhopf
11.02.2016
Die Frage ist doch, wie weit man gehen will. Würde man auch die Wahlen fälschen, um einen politischen Konkurrenten (der sich aktuell in drei Bundesländern im Wahlkampf befindet) zu bekämpfen? Ich persönlich denke, dass es ab dann in der jetzigen Demokratie überhaupt KEINE Alternative mehr gibt und werde wieder zum Nichtwähler. Sch... drauf!
Die Diskussion ist geschlossen.
eine Schande für Augsburg ? wohl er eine Schande wie manche Leute hier kommentieren und die rechte Seite verherrlichen !!! warum wollen manche Leute einfach die zeit so ungefähr 80 Jahre zurückdrehen ???
Keine Sorge, ich bin überzeugt, so gut wie allen würde schon ein Jahr zurück reichen
AfD ist nicht die NSDAP, und übrigens dessen Parteichef, war ein "Flüchtling", vor der Wehrpflicht aus Österreich, in Bayern und in Thüringen wurde Adi´s Antrag auf Deutsche Staatsbügerschaft abgelehnt, erst 1932 in Braunschweig, fruchtete sein Antrag.
Persönlich mache ich meine Kreuze neben den Buchstaben FDP oder CSU.
(FDP ist nach der Mövenpick & Co., MwSt.-Lobby out)
Rot ist mein Herz, schwarz mein Verstand !
Für die Heimat ..... der Bajuwaren, gibt es nur eine Alternative ....... , .... C S U
Die AfD,SPD,Grüne ......... brauchen wir die in Bayern ?
Give Peace A Chance!
Bei aller Polemik und gegenseitiger Hetze, sowie bei der rundum Diskussion, fehlt mir zur Aufdeckung von Wahrheit oder Lüge der angebliche Tonmitschnitt vom Talk der MM mit Frau Petry. Wenn es diese Aufzeichnungen wirklich geben sollte, warum wurde die Veröffentlichung bis heute noch nicht eingefordert? Weder Frau Petry noch Herr Gribl haben das bisher getan. Auch die Mannheimer Zeitung hat das nicht zur Klärung angeboten. Dabei wäre es, im Falle der Existenz, ein bedeutsames Mittel die „Streithähne“ in diesem Punkt besser zu erkennen. Vielleicht ist das eine extravagante Idee, welche aber vielen Zweiflern Aufschluss geben würde, was wirklich geschah. Das Heute mit dem NS-Regime von vor 70-80 Jahren zu verbinden, halte ich nur für ein anerzogenes schlechtes Gewissen aus einem Geschehen, wo fast 100% der jetzigen Gesellschaft noch gar nicht geboren waren. Ich lebte noch nicht, und die meisten der damaligen Augsburger wussten nicht, was wirklich geschah. Glaubt zwar keiner, ist aber so gewesen. Und so mancher der es wusste handelte (wiedersetzte sich) und schwieg. Aus der Erzählung von Älteren hat man erfahren, dass auch hier in unserer Stadt jüdische Mädchen und Knaben vor den Nazis versteckt wurden, und überlebten! Von diesen humanitären Taten, unter Einsatz bei Gefahr für das eigene Leben, hört und liest man wenig bis nichts. Von der Unmenschlichkeit eigene „Landsleute“ durch Denunziation ins KZ zu bringen, um sich an deren Reichtum zu bedienen, und sich selbst schnell mit ihrer Habe ins Ausland abzusetzen, davon darf man nicht reden. Tut man es, ist man sofort ein .... und/oder noch mehr. Wir diskutieren hier um die Würde eines Steinbaus, um eine noch unbekannte Petry-Rede, um Lichterketten, um Feind- und Parteimitgliedschaften, und das nur weil sich „eine parteibraune Dame und ein parteischwarzer Herr mit ihren Angehörigen“ nicht zusammensetzen wollen und offen mit seriösen wahrheitsgemäßen Argumenten DEMOKRATIE vorleben. In Erinnerung an John Lennon: Give Peace A Chance.
„Ich halte das Vorgehen der Stadt nach wie vor für richtig. Diejenigen, die jetzt am lautesten meckern, wären die ersten gewesen, die sich beschwert hätten, wenn die Stadt nichts unternommen hätte.“ < Ist Herr Gribl Hellseher oder nur dreist? „Petry hat aus meiner Sicht mit ihren Aussagen Grenzen überschritten“ <</em> Frau von der Leyen auch? „Ich liefere Ihnen keine Schlagzeilen.“ Umkehrschluss = Zustimmung zum Schusswaffengebrauch gemäß bestehender Gesetzgebung. Petry „ein unerwünschter Gast im Rathaus“, auch wenn die Aussage keinen Straftatbestand erfülle. Für Personen mit diesem Denken sei kein Platz im Rathaus – zumal in der Friedensstadt Augsburg. < Kein Straftatbestand, also was soll das Ganze? Welche Friedensstadt wo von selbsternannten Demokraten des Herrn OB „Kriege“ angezettelt werden, statt mit fundierten Argumenten der AfD zu widersprechen. Demokratie und Frieden stelle ich mir anders vor. Fortsetzung folgt ...
Er habe nicht davon ausgehen können, dass die Stadt mit ihrem Hausverbot durchkomme, betont Jurist Gribl, „aber wenn man einer Überzeugung ist, darf sie auch juristisch durchgesetzt werden“ < Jetzt werden die Sprüche immer dreister. Im Klartext „Ich zeige Mut weil ich schon vorher weiß, dass ich verliere. Was das kostet ist mir egal.“ (edit/ Nub. 7.2) Au Backe, da hilft nur Abtreten und über (Mühlhausen) München nach Berlin reisen. Auf Wiedersehen an der Spree – das „Lach am Lech“ ging in die Hose. PS: Ich gehöre nicht zur AfD, jetzt bin ich die „Partei los“ und wer meine Wählerstimme will muss mehr Demokratie praktizieren.
Unabhängig vom Gerichtsurteils sei es notwendig, sich mit den Aussagen von Petry zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an der Grenze intensiv auseinanderzusetzen....
Kann jamand definieren, "Flüchtling" ?
Ist es ein Wirtschaftsflüchtling, Kreigsflüchting, Normade, ein Politisch Verfolgter (Asylant) .... ?
Jedenfals sind in kuzer Zeit, unter dem Wort/Decknamen "Flüchtling", ca. 1.250.000 Menschen, hinter die Grenzen, von der BR Deutschland gekommen.
Die 6. Deutsche Armee, die in Stalingrad aufgerieben wurde, hatte ca. 250.000 Soldaten.
Was ist der Unterschied zwischen Flüchtlinge, und Invasoren ?
..... und wieso haben die Römer zum Schutz vor den Germanen, den Limes gebaut .... wegen der Flügtlingspolitik aus Rom ? (... wir schaffen das nicht ?)
Fragen über Fragen .... dass ist gelebte Demokratie ....
Ich empfehle bei Nichtwissen immer Duden, Brockhaus, Meyers Konversationslexikon ...
.
DA wird Ihnen geholfen.
Für Personen mit diesem Denken sei kein Platz im Rathaus – zumal in der Friedensstadt Augsburg. Er habe nicht davon ausgehen können, dass die Stadt mit ihrem Hausverbot durchkomme, betont Jurist Gribl, „aber wenn man einer Überzeugung ist, darf sie auch juristisch durchgesetzt werden“. Ob die Stadt gegen das Urteil Beschwerde einlegt, ist unwahrscheinlich....Jetzt wehrt sich OB Gribl im Fall Petry gegen Kritiker
Nur der Ordnungshalber ....
Die Stadt Augsburg (Regierung ?) hat Eigenmächtig ein "Hausverbot" der Frau Petry erteilt, und Frau Petry hat sich juristisch durchgesetzt ..... (Es lebe das Recht und Gesetz !)
Petry 1 : 0 Gribl
Danke an Herrn Gribl!
Der in Artikel sog. "Schiffbruch" ist eine völlig falsche Interpretation!
Diese Sache ist wichtiges, mutiges und gutes Zeichen für Augsburg,
wie und warum das juristisch beurteilt wurde, ist eine andere Sache!
Anti-demokratischen Gruppierungen darf nicht ohne den Versuch des Gegenhaltens,
Tür und Tor geöffnet werden!
In USA darf auch ein Trump reden - und es gibt wie überall auf der Welt,
rassistische und verblödete Claqueure für "Möchte-gern-Macht-Politanwärter",
die auch gerne "über Leichen" gehen - leider ganz real.
Die Hass streuenden "wir sind das Volk- Schreihälse", sind und bleiben
für unseren demokratischen Rechtsstaat das selbige, wie die Wildsau,
die sich an der Eiche reibt.....!
Richtig! Ich teile Ihre Meinung. Der AfD muss ganz entschieden entgegengetreten werden.
Aus den Reaktionen unseres OBs sehe ich schon eine beginnende pathologische Form des Altersstarrsinns nach dem Motto: "mit dem Kopf durch die Wand". Dabei ist er doch noch gar nicht so alt... [url=http://www.smilies.4-user.de][img]http://www.smilies.4-user.de/include/Krank/smilie_krank_019.gif[/img][/url]
Das Urteil des Verwaltungsgerichts war absehbar. Bei der Beurteilung der Sachlage geht es nicht darum, ob etwa "Schaden" für die Stadt durch den Versuch, Frau Petry ein Hausverbot zu erteilen, entstanden sein könnte. Das Gegenteil ist der Fall: Herr Gribl hat ein Zeichen gesetzt, das Repekt verdient. Ich bin froh darüber, in einer Stadt zu wohnen, in der die Vorsitzende einer Partei, die Argwohn, Aggressionen, Hass und Intoleranz sät, nicht willkommen ist.
Deomkratie muss andere Meinungen und Haltungen vertragen. Das ist richtig. Sie muss sich aber auch wehren, und zwar von Beginn an. Sie muss sich wehren, wenn an ihren Grundfesten gerüttelt wird. Und nichts anderes tut die AfD, wenn etwa ein B. Höcke über afrikanische Reproduktionsraten schwadroniert oder darüber philosophiert wird, ob auch Kinder oder (nur) Frauen mit ihren Männern per Schusswaffe an der Grenze gestoppt werden dürfen.
Die Strategie von AfD, Pegida & Co. ist leicht zu durchschauen: Es werden Tabus gebrochen, immer ein Stück weit mehr wird Ungeheuerliches gesagt und behauptet. Das Ziel liegt auf der Hand: Die öffentliche Debatte muss verrohen, um eine Atmosphäre der Angst und Verunsicherung zu schüren. Das ist der Weg zur Macht. Darum geht es, und um nichts anderes. Und dagegen muss ein Zeichen gesetzt werden, denn Brandstiftern sollten wir nicht die Zündhölzer in die Hand geben!
Au Backe, da hilft nur nach dem Abtreten über (Mühlhausen) München mit nach Berlin reisen. Auf Wiedersehen an der Spree – das „Lach am Lech“ ging in die Hose. PS: Ich gehöre nicht zur AfD, jetzt bin ich die „Partei los“ und wer meine Wählerstimme will muss mehr Demokratie praktizieren. Da helfen mir auch keine Teelichter bei der Mahnwache.
Die Frage ist doch, wie weit man gehen will. Würde man auch die Wahlen fälschen, um einen politischen Konkurrenten (der sich aktuell in drei Bundesländern im Wahlkampf befindet) zu bekämpfen? Ich persönlich denke, dass es ab dann in der jetzigen Demokratie überhaupt KEINE Alternative mehr gibt und werde wieder zum Nichtwähler. Sch... drauf!
(edit/ Nub. 7.2)