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Claudia Roth und Martina Wild saßen in den Sondierungsgesprächen nach der Landtagswahl mit am Tisch. Sie bedauern das schnelle Ende.
Es hatte sich schon seit Sonntagabend abgezeichnet, seit gestern ist definitiv klar, dass die CSU auf Landesebene lieber mit den Freien Wählern als mit den Grünen koalieren wird. Am Mittwoch waren CSU und Grüne aber trotzdem zu Sondierungsgesprächen zusammengekommen. Mit am Tisch in der achtköpfigen Grünen Verhandlungsgruppe saßen zwei Augsburger Politikerinnen: Neben Bundestagsabgeordneter Claudia Roth war Martina Wild, Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, dabei.
Dass Wild als eine von zwei grünen Kommunalpolitikern in der relativ kleinen Runde mit dabei war, lag wohl auch an der besonderen politischen Konstellation in Augsburg. Bekanntermaßen sind die Grünen hier Bestandteil des CSU-geführten Regierungsbündnisses.
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Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
VonGeorg Kr.
21.10.2018
@ PETER P.
"Von offenen Grenzen war nicht die Rede."
"In diesem Schengener Übereinkommen vereinbarten fünf europäische Staaten, perspektivisch auf Kontrollen des Personenverkehrs an ihren gemeinsamen Grenzen zu verzichten."
Der "Verzicht auf Personenkontrollen" bedeutet faktisch nichts anderes als "offene Grenzen" zwischen den Schengenstaaten. Die z. B. gerade die Wirtschaft - völlig auf der Linie der Grünen - unbedingt beibehalten will.
Zollunion und Schutz der Außengrenzen sind andere Baustellen. Dazu stellt Ihr "copy-and-paste"-Beitrag rein gar nichts klar.
VonGeorg Kr.
20.10.2018
@ SIEGFRIED SAUER
Lieber Herr Sauer, ich habe erhebliche Zweifel, ob die hier versammelte Geisteskraft - ausgenommen Herr Kamm und Herr Wolfgang L. - Ihrer Argumentation folgen kann. Der eine weiß nicht, dass die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zwischen den Schengen-Staaten 1985 unter Kohl, mit Zustimmung der CSU und ohne die Grünen abgeschafft wurden, wir offene Grenzen also längst haben. Der andere schreibt bezüglich des Hambacher Forstes und BW Unsinn. In BW sind die Grünen seit Monaten in vielen Umfragen stärkste Partei und stellen mit Kretschmann den beliebtesten Landesfürsten in Deutschland, während sich die Bayern mit Söder vom unbeliebtesten vergackeiern lassen.
VonPeter P.
21.10.2018
>> ...Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zwischen den Schengen-Staaten 1985 unter Kohl, mit Zustimmung der CSU und ohne die Grünen abgeschafft wurden... <<
Man sollte die Rahmenbedingungen nennen...
https://de.wikipedia.org/wiki/Schengener_Abkommen
>> Das erste Schengener Abkommen war das „Übereinkommen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen“, auch bekannt als „Schengen I“.[2] In diesem Schengener Übereinkommen vereinbarten fünf europäische Staaten, perspektivisch auf Kontrollen des Personenverkehrs an ihren gemeinsamen Grenzen zu verzichten. Das Abkommen sollte die Schaffung eines europäischen Binnenmarktes vorantreiben und ist nach der Gemeinde Schengen im Großherzogtum Luxemburg benannt, wo es unterzeichnet wurde. <<
Von offenen Grenzen war nicht die Rede.
>> Nicht weggefallen sind im Schengen-Gebiet die Zollkontrollen. Wer aus einem Schengenstaat in einen anderen Schengenstaat einreist, der nicht Mitglied der Europäischen Zollunion ist, hat die mitgeführten Waren am Zoll zu deklarieren...<<
Ziele war die Reisefreiheit für EU-Bürger und damit die Förderung des gemeinsammen Binnenmarkts.
Ziel waren sicher nicht offene Außengrenzen, ungesteuerte Migration und unkontrollierte Einreisen.
VonUlrich K.
20.10.2018
Propagiert nicht die Chlorophyll Partei besonders um Claudia Roth offene Grenzen? Wie sähe es dann mit der inneren Sicherheit aus, die sich schon jetzt fühlbar veränderte?
Bleibt nur die Hoffnung, dass das gute Abschneiden der Grünen bei der Bayernwahl 2018 als nur ein Schuss gegen das Führungsduo in Berlin zu sehen ist
VonPeter G.
19.10.2018
Wolfgang L. was sind schon 20 % gegen 80 % die nicht die Grünen wollen!
VonPeter G.
19.10.2018
Das die Grünen keine besonders gute Regierungsarbeit machen sieht man in BWB und in NRW haben sie mit den Roten den Rest Hambacher Forst der RWE geopferte. Die Grünen sind für eine Regierungsarbeit noch zu Grün hinter den Ohren.
VonWolfgang L.
19.10.2018
Das sieht eine rasant wachsende Anzahl von Bürgern offensichtlich ganz anders als Sie. In Umfragen stehen die Grünen nun sogar im Bund bei 20%.
VonRaimund Kamm
20.10.2018
Zum Hambacher Wald habe ich anderes gelesen:
„Die Förderungsgenehmigung für das Hambacher Loch hat der Konzern [RWE] beispielsweise bereits seit 1977“ 25.9.18 https://www.spektrum.de/kolumne/legal-aber-nicht-legitim/1593496
Wir Umweltschützer sind auch aus Schwaben im Sommer 2014 in die Lausitz zur Menschenkette gegen den Braunkohleabbau gefahren. Und 2015 ins Rheinland zur Demo für eine viel engere Begrenzung des Braunkohleabbaus.
Für den Braunkohleabbau im Rheinland hat die Süddeutsche Zeitung gut kommentiert, wer Kompromisse gesucht und erzielt hat: „Mehr Verantwortung kommt deshalb nun auch auf die NRW- Grünen zu. Zuletzt haben sie den Forst zu ihrer Pilgerstätte gemacht. Dabei verdrängten sie nicht nur ihre Mittäterschaft an der rot-grünen Leitentscheidung von 2016. Nein, sie versäumten es auch, Umweltaktivisten selbstbewusst zu erklären, wie real-ökologische Politik funktioniert: Als Preis für das damals erneuerte Todesurteil für den Hambacher Wald hatten die Grünen der SPD 2016 abgerungen, 1400 Menschen vor der Umsiedlung am Tagebau "Garzweiler II" zu bewahren.“ 6.10.18 https://www.sueddeutsche.de/politik/hambacher-forst-das-gericht-gibt-vor-was-die-politik-nicht-schaffte-1.4157400
Gut, dass endlich im Jahr 2018 mehr Menschen aufgewacht sind und sich für den Klimaschutz und die Beendigung des Braunkohleabbaus engagieren!
Raimund Kamm, Augsburg
VonMarkus Stadler
19.10.2018
Ich kann weder aus dem Wahlausgang noch aus den publizierten Wählerwanderungen irgendeinen Regierungsauftrag an die Grünen herauslesen. Zur Erinnerung: ca. 180 TSD von der SPD an die CSU, jeweils 180 TSD von der CSU an FW bzw. AfD, ca. 180 TSD von der CSU an die Grünen. Dieser Bruchteil soll nun die von den Linken vielfach bemühte "Mitte" sein?
VonPeter P.
19.10.2018
>> Die Wähler hätten am Sonntag ein klares Signal gesendet, dass sie Veränderungen wünschen. <<
Wie oft wollen die lernschwachen Grünen diesen Unfug noch behaupten?
Die Bayern-Koalition hat die Mehrheit und wird mit dieser Mehrheit 5 Jahre regieren!
#konservativesbayern-wirsinddiemehrheit
VonSiegfried Sauer
19.10.2018
So, Unfug?
Wie soll man es dann bezeichnen, dass die CSU im Wahlergebnis über 10% abgestürzt ist? Und nicht vergessen: Ihre Regierungsmehrheit verloren hat?
Die CSU hat ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1950 eingefahren. Das zweitschlechteste überhaupt.
VonPeter P.
20.10.2018
Wenn es einem gescheiterten SPD Mann wie Ihnen Halt gibt - von mir aus freuen Sie sich über die Verluste der CSU.
Sie zeigen gut das Drama der SPD - mit etwas Funken Verstand würde man vor der Hessenwahl keine Argumentation wählen, die in einer Woche zusammenstürzt.
VonSiegfried Sauer
20.10.2018
Habe ich Sie um Rat oder Genehmigung gebeten?
Ihre Schublädchen interessieren mich nicht. Bemerkenswert ist jedoch, dass Sie mit Nachdruck immer wieder eine Einheitspartei Bayerischer Patrioten fordern bzw. propagieren.
Eine bayerische Einheitspartei, die in Anlehnung an eine solche Einheitspartei endlich einen Status Quo festlegt, der besagen würde, dass ausschließlich Genannte mit ihren Blockparteien Bayern ins Paradies führt.
Na ja, so wie damals eben mit Partei und Blockparteien. Z.B. mit tätiger Mithilfe der Block-CDU. Eine SPD gab es damals in diesem Phänomen (Bundeskanzler Kiesinger) nicht.
Womit die Wahl ist zwischen Wahlen und kontrollierter Auszählung.
Wir können aber auch eine wehrhafte Demokratie Wählen, eine Vielfalt an Meinungen uns anschauen und demokratisch ein jeweils gemeinsames Besseres erarbeiten.
Ganz im Gegensatz zu Alternativlosigkeit.
VonGeorg Kr.
21.10.2018
Das "bürgerliche Lager" aus CSU/AfD/FW/FDP vereinigen zu einer Bürgerlich Sozialen Einheitspartei - BSE - wäre sicher im Dobrindtschen Sinne. Die CSU wäre unter Beibehaltung des sozialen Feigenblattes endlich das ohnehin verlogene C im Parteinamen los. Lange genug an die AfD angewanzt hat sich die CSU-Spitze ja - ähnlich wie die OstCDU einst an die SED. Und mit BSE hätte der Verein einen aussagekräftigen, eingängigen Namen.
VonSiegfried Sauer
21.10.2018
Oh,oh! Ich gebe zu, mein Lächeln verstärkt sich.
Bleibt die Frage, ob diese BSE, ich würde eher zu Bayerisch Soziale Einheitspartei plädieren, bereits irgendwie verwandt wäre mit der Bovine spongiforme Enzephalopathie Nicht, dass es da Überschneidungen gäbe...
Die Diskussion ist geschlossen.
@ PETER P.
"Von offenen Grenzen war nicht die Rede."
"In diesem Schengener Übereinkommen vereinbarten fünf europäische Staaten, perspektivisch auf Kontrollen des Personenverkehrs an ihren gemeinsamen Grenzen zu verzichten."
Der "Verzicht auf Personenkontrollen" bedeutet faktisch nichts anderes als "offene Grenzen" zwischen den Schengenstaaten. Die z. B. gerade die Wirtschaft - völlig auf der Linie der Grünen - unbedingt beibehalten will.
Zollunion und Schutz der Außengrenzen sind andere Baustellen. Dazu stellt Ihr "copy-and-paste"-Beitrag rein gar nichts klar.
@ SIEGFRIED SAUER
Lieber Herr Sauer, ich habe erhebliche Zweifel, ob die hier versammelte Geisteskraft - ausgenommen Herr Kamm und Herr Wolfgang L. - Ihrer Argumentation folgen kann. Der eine weiß nicht, dass die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zwischen den Schengen-Staaten 1985 unter Kohl, mit Zustimmung der CSU und ohne die Grünen abgeschafft wurden, wir offene Grenzen also längst haben. Der andere schreibt bezüglich des Hambacher Forstes und BW Unsinn. In BW sind die Grünen seit Monaten in vielen Umfragen stärkste Partei und stellen mit Kretschmann den beliebtesten Landesfürsten in Deutschland, während sich die Bayern mit Söder vom unbeliebtesten vergackeiern lassen.
>> ...Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zwischen den Schengen-Staaten 1985 unter Kohl, mit Zustimmung der CSU und ohne die Grünen abgeschafft wurden... <<
Man sollte die Rahmenbedingungen nennen...
https://de.wikipedia.org/wiki/Schengener_Abkommen
>> Das erste Schengener Abkommen war das „Übereinkommen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen“, auch bekannt als „Schengen I“.[2] In diesem Schengener Übereinkommen vereinbarten fünf europäische Staaten, perspektivisch auf Kontrollen des Personenverkehrs an ihren gemeinsamen Grenzen zu verzichten. Das Abkommen sollte die Schaffung eines europäischen Binnenmarktes vorantreiben und ist nach der Gemeinde Schengen im Großherzogtum Luxemburg benannt, wo es unterzeichnet wurde. <<
Von offenen Grenzen war nicht die Rede.
>> Nicht weggefallen sind im Schengen-Gebiet die Zollkontrollen. Wer aus einem Schengenstaat in einen anderen Schengenstaat einreist, der nicht Mitglied der Europäischen Zollunion ist, hat die mitgeführten Waren am Zoll zu deklarieren...<<
Ziele war die Reisefreiheit für EU-Bürger und damit die Förderung des gemeinsammen Binnenmarkts.
Ziel waren sicher nicht offene Außengrenzen, ungesteuerte Migration und unkontrollierte Einreisen.
Propagiert nicht die Chlorophyll Partei besonders um Claudia Roth offene Grenzen? Wie sähe es dann mit der inneren Sicherheit aus, die sich schon jetzt fühlbar veränderte?
Bleibt nur die Hoffnung, dass das gute Abschneiden der Grünen bei der Bayernwahl 2018 als nur ein Schuss gegen das Führungsduo in Berlin zu sehen ist
Wolfgang L. was sind schon 20 % gegen 80 % die nicht die Grünen wollen!
Das die Grünen keine besonders gute Regierungsarbeit machen sieht man in BWB und in NRW haben sie mit den Roten den Rest Hambacher Forst der RWE geopferte. Die Grünen sind für eine Regierungsarbeit noch zu Grün hinter den Ohren.
Das sieht eine rasant wachsende Anzahl von Bürgern offensichtlich ganz anders als Sie. In Umfragen stehen die Grünen nun sogar im Bund bei 20%.
Zum Hambacher Wald habe ich anderes gelesen:
„Die Förderungsgenehmigung für das Hambacher Loch hat der Konzern [RWE] beispielsweise bereits seit 1977“ 25.9.18 https://www.spektrum.de/kolumne/legal-aber-nicht-legitim/1593496
Wir Umweltschützer sind auch aus Schwaben im Sommer 2014 in die Lausitz zur Menschenkette gegen den Braunkohleabbau gefahren. Und 2015 ins Rheinland zur Demo für eine viel engere Begrenzung des Braunkohleabbaus.
Für den Braunkohleabbau im Rheinland hat die Süddeutsche Zeitung gut kommentiert, wer Kompromisse gesucht und erzielt hat: „Mehr Verantwortung kommt deshalb nun auch auf die NRW- Grünen zu. Zuletzt haben sie den Forst zu ihrer Pilgerstätte gemacht. Dabei verdrängten sie nicht nur ihre Mittäterschaft an der rot-grünen Leitentscheidung von 2016. Nein, sie versäumten es auch, Umweltaktivisten selbstbewusst zu erklären, wie real-ökologische Politik funktioniert: Als Preis für das damals erneuerte Todesurteil für den Hambacher Wald hatten die Grünen der SPD 2016 abgerungen, 1400 Menschen vor der Umsiedlung am Tagebau "Garzweiler II" zu bewahren.“ 6.10.18 https://www.sueddeutsche.de/politik/hambacher-forst-das-gericht-gibt-vor-was-die-politik-nicht-schaffte-1.4157400
Gut, dass endlich im Jahr 2018 mehr Menschen aufgewacht sind und sich für den Klimaschutz und die Beendigung des Braunkohleabbaus engagieren!
Raimund Kamm, Augsburg
Ich kann weder aus dem Wahlausgang noch aus den publizierten Wählerwanderungen irgendeinen Regierungsauftrag an die Grünen herauslesen. Zur Erinnerung: ca. 180 TSD von der SPD an die CSU, jeweils 180 TSD von der CSU an FW bzw. AfD, ca. 180 TSD von der CSU an die Grünen. Dieser Bruchteil soll nun die von den Linken vielfach bemühte "Mitte" sein?
>> Die Wähler hätten am Sonntag ein klares Signal gesendet, dass sie Veränderungen wünschen. <<
Wie oft wollen die lernschwachen Grünen diesen Unfug noch behaupten?
Die Bayern-Koalition hat die Mehrheit und wird mit dieser Mehrheit 5 Jahre regieren!
#konservativesbayern-wirsinddiemehrheit
So, Unfug?
Wie soll man es dann bezeichnen, dass die CSU im Wahlergebnis über 10% abgestürzt ist?
Und nicht vergessen:
Ihre Regierungsmehrheit verloren hat?
Die CSU hat ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1950 eingefahren. Das zweitschlechteste überhaupt.
Wenn es einem gescheiterten SPD Mann wie Ihnen Halt gibt - von mir aus freuen Sie sich über die Verluste der CSU.
Sie zeigen gut das Drama der SPD - mit etwas Funken Verstand würde man vor der Hessenwahl keine Argumentation wählen, die in einer Woche zusammenstürzt.
Habe ich Sie um Rat oder Genehmigung gebeten?
Ihre Schublädchen interessieren mich nicht. Bemerkenswert ist jedoch, dass Sie mit Nachdruck immer wieder eine Einheitspartei Bayerischer Patrioten fordern bzw. propagieren.
Eine bayerische Einheitspartei, die in Anlehnung an eine solche Einheitspartei endlich einen Status Quo festlegt, der besagen würde, dass ausschließlich Genannte mit ihren Blockparteien Bayern ins Paradies führt.
Na ja, so wie damals eben mit Partei und Blockparteien. Z.B. mit tätiger Mithilfe der Block-CDU. Eine SPD gab es damals in diesem Phänomen (Bundeskanzler Kiesinger) nicht.
Womit die Wahl ist zwischen Wahlen und kontrollierter Auszählung.
Wir können aber auch eine wehrhafte Demokratie Wählen, eine Vielfalt an Meinungen uns anschauen und demokratisch ein jeweils gemeinsames Besseres erarbeiten.
Ganz im Gegensatz zu Alternativlosigkeit.
Das "bürgerliche Lager" aus CSU/AfD/FW/FDP vereinigen zu einer Bürgerlich Sozialen Einheitspartei - BSE - wäre sicher im Dobrindtschen Sinne. Die CSU wäre unter Beibehaltung des sozialen Feigenblattes endlich das ohnehin verlogene C im Parteinamen los. Lange genug an die AfD angewanzt hat sich die CSU-Spitze ja - ähnlich wie die OstCDU einst an die SED. Und mit BSE hätte der Verein einen aussagekräftigen, eingängigen Namen.
Oh,oh! Ich gebe zu, mein Lächeln verstärkt sich.
Bleibt die Frage, ob diese BSE, ich würde eher zu Bayerisch Soziale Einheitspartei plädieren, bereits irgendwie verwandt wäre mit der Bovine spongiforme Enzephalopathie
Nicht, dass es da Überschneidungen gäbe...