Königsplatz: Chronologie der Bürgerbegehren

Die ewigen Diskussionen um die Umgestaltung des Königsplatzes im Zusammenhang mit dem Umbau des Hauptbahnhofes zur Mobilitätsdrehscheibe rief die Augsburger wiederholt auf den Plan: Drei Bürgerbegehren wurden gestartet, lesen Sie vor der Entscheidung im Stadtrat eine Chronologie der Ereignisse.

Das erste Aufbäumen, oder "das erste Bürgerbegehren":

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31. Juli 2007: Es gibt ein Bürgerbegehren gegen die bisherige Vorgehensweise der Stadtregierung. Die Initiatoren des Begehrens fordern einen offenen Ideenwettbewerb für den Kö, bei dem alle Aspekte berücksichtigt werden sollen. Der Regenbogen, das damalige Mehrheitsbündnis im Rathaus, will einen anderen Weg. Nach den Plänen der Stadtwerke soll der Kö zügig umgebaut werden, damit das Jahrhundert-Projekt Mobilitätsdrehscheibe nicht gefährdet wird.

Das initiierte Bürgerbegehren erzielt seine Wirkung: Über 10.000 Augsburger unterschreiben. Der Stadtrat entscheidet, dass der Bürgerentscheid zulässig ist. Termin: 25. November 2007

Ergebnis des Bürgerentscheids: Die Augsburger haben der Stadtregierung eine Ohrfeige verpasst. Die Umbaupläne für den Königsplatz sind nach dem Ausgang des Bürgerentscheids vom Tisch, weil eine Mehrheit weder mit Gestaltung noch mit dem bisherigen Vorgehen zufrieden ist. Das Ja beim Bürgerentscheid Mobilitätsdrehscheibe bringt die Stadt in Zugzwang, gibt auch die Möglichkeit zur Optimierung. Es geht aber nicht nur um den Kö. Entscheidender ist, wie es mit dem Jahrhundert-Projekt weitergeht.

Die Wiederauferstehung, oder "das neue Bürgerbegehren":

7. Februar 2008: Mit einem neuen Bürgerbegehren wollen Augsburger Bürger den Bürgerentscheid zum Königsplatz aushebeln.Die neue Frage lautet: Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg die bereits gefassten Beschlüsse des Stadtrats zur Verwirklichung des Gesamtprojektes Mobilitätsdrehscheibe - insbesondere den sofortigen Umbau des Hauptbahnhofs - unverzüglich umsetzt und deshalb das Ergebnis des Bürgerentscheids vom 25.11.2007 aufgehoben wird? Es kommen jedoch nicht genug Unterschriften zusammen,

Und zum Dritten, oder "das vorerst letzte Bürgerbegehren":

Das Bürgerbegehren für einen Tunnel unter dem Königsplatz steht - am 27. Mai wurde der Fragesatz formuliert: "Muss die Stadt zur Gewährleistung eines flüssigen motorisierten Individualverkehrs unter dem Königsplatz zur Verbindung von Konrad-Adenauer-Allee und Fuggerstraße einen Tunnel bauen?". Der Grund für das Begehren: OB Kurt Gribl (CSU) habe sein Wahlversprechen "Tunnel statt Chaos" gebrochen, so die Inititaoren Wolf Noack, Gottfried E. Schröder und die ehemalige CSU-Stadträtin Erika Still-Hackel. Das Bündnis sammelte die erforderliche Zahl von Unterschriften.

Darum geht's: Ein etwa 130 Meter langer Tunnel auf der Achse Konrad-Adenauer-Allee und Fuggerstraße soll die Lösung bringen. Statt die Achse für den Autoverkehr auf Höhe Kö zu sperren, wie die Stadt es möchte, soll der Verkehr zwischen Bäckerei Ihle und Schuhhaus Salamander unterirdisch geführt werden. Bei einer Ablehnung sei denkbar, dass man sich dem Bürgerbegehren anschließe.

Rebellion in der Rathauskoalition von CSU und Pro Augsburg: Knapp zwei Wochen vor der entscheidenden Sondersitzung des Stadtrats zum Kö-Umbau haben elf Stadträte aus der bürgerlichen Mitte einen Brief an OB Kurt Gribl (CSU) geschrieben. Der OB wird darin aufgefordert, vor einer Entscheidung des Stadtrats wichtige Fragen in Zusammenhang mit dem Umbau zu klären. Daraufhin positioniert sich Gribl: Er wolle den autofreien Königsplatz zügig umsetzen. Einer Stufenlösung, die übergangsweise eine Fahrspur von der Konrad-Adenauer-Allee zur Fuggerstraße bedeuten könnte, erteilt er eine Absage.

Zuletzt entschied der Stadtrat, ob über die Fragestellung der Bürgerbegehrens abgestimmt werden oder ob man ein eigenes Ratsbegehren formulieren sollte. AZ