Augsburg: "Metropole Augsburg": Staatsregierung stärkt Rolle der Stadt

Der Entwurf eines neuen Landesentwicklungsprogramms für Bayern (LEP), mit dem Augsburg neben München und Nürnberg in den Rang einer Metropole erhoben werden soll, ist gestern von der Staatsregierung in München einhellig gebilligt worden. Den drei Städten soll damit, wie berichtet, in der Landesplanung eine herausragende Rolle eingeräumt werden. Gleichzeitig sollen in Bayern zwölf neue Ober- und 16 neue Mittelzentren entstehen. Außerdem sollen mit dem LEP die Mindestabstände zwischen Wohnbebauung und Stromleitungen neu geregelt, die Ansiedlung von Gewerbe und Industrie im ländlichen Raum erleichtert und die Förderung strukturschwacher Räume neu organisiert werden.

Was Titel für Augsburg bedeutet bleibt offen

Was der neue Titel „Metropole“ für die schwäbische Bezirkshauptstadt konkret bedeutet, bleibt weiterhin offen. Finanzminister Markus Söder (CSU) sagte auf Nachfrage unserer Zeitung nur, dass Metropolen in der Landesplanung „etwas ganz Besonderes“ seien – etwa als Sitz von obersten Landesbehörden und Konzernzentralen oder als Orte für internationale Messen und bedeutende kulturelle Einrichtungen. In Augsburg zeige sich dies zum Beispiel an der Errichtung einer Universitätsklinik oder an der staatlichen Förderung des Theaters.

Das der Begriff „Metropole“ noch weitgehend unscharf ist, liegt nach den Worten Söders auch an der Vorgeschichte des LEP. In dem „Zentrale-Orte-System“ des Programms, das die staatliche Strukturpolitik regeln und die Entwicklung Bayerns lenken soll, gab es bisher nur so genannte Oberzentren. Zwar hatten sich München und Nürnberg mit ihrem jeweiligen Umland schon vor längerer Zeit zu „Metropolregionen“ erklärt. Im LEP aber standen Städte wie Neumarkt in der Oberpfalz oder Coburg in Oberfranken nominell auf einer Ebene mit München, Nürnberg oder Augsburg. Dieses System sei als nicht mehr zeitgemäß angesehen worden und solle mit der Fortschreibung des LEP durch den Landtag nun geändert werden. Für die Einordnung Augsburgs sei dabei klar gewesen, dass die Stadt am Lech nicht als „West-München“ einzustufen sei.

Vier neue Oberzentren in Region

Zu den bisher fünf Oberzentren in unserer Region – Ingolstadt, Kaufbeuren, Kempten, Memmingen und Neu-Ulm – sollen im LEP vier neue hinzukommen: Donauwörth, Nördlingen und Sonthofen/Immenstadt sowie (grenzübergreifend) Lindau/Bregenz. Neue Mittelzentren sollen Dinkelscherben/Zusmarshausen sowie Königsbrunn ( Landkreis Augsburg) werden. Und wie überall im Freistaat sollen auch in Schwaben und Oberbayern viele strukturschwache Gemeinden zum „Raum mit besonderem Handlungsbedarf“ erklärt werden. Während es bei Metropolen sowie Ober- und Mittelzentren darum geht, die Städte und Gemeinden entsprechend ihrer Funktion weiterzuentwickeln, geht es bei den „Räumen mit besonderen Handlungsbedarf“ darum, ihnen mehr staatliche Förderung zukommen zu lassen.

Keine neuen Überspannungen von Siedlungen

Erstmals geregelt werden sollen im neuen LEP auch die Mindestabstände von Höchstspannungsleitungen zu Wohnbebauung und Schulen. Es gehe dabei, so Söder, nicht um die großen Gleichstromtrassen von Nord- nach Süddeutschland, sondern um die vielen regionalen Wechselstromtrassen. Hier soll zum Schutz des Wohnumfelds künftig innerhalb von Ortschaften ein Mindestabstand von 400 Metern, außerhalb von 200 Metern gelten. Neue Überspannungen von Siedlungen soll es nicht mehr geben.

Durch eine Lockerung des „Anbindegebots“ will die Staatsregierung mit dem neuen LEP zudem die Schaffung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum erleichtern. Gewerbe- und Industriegebiete müssten demnach nicht mehr an eine Siedlung angebunden sein, sondern dürften auch an Ausfahrten von Autobahnen und vierspurigen Straßen sowie Gleisanschlüssen entstehen. Für Einzelhandelsprojekte gelte dies aber nicht. Die Kritik, dass die Landschaft damit verschandelt werde, wies Söder zurück: „Es ist geradezu absurd zu glauben, dass Bayern zugebaut wird.“ Was bedeutet Titel "Metropole" für Augsburg?