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  3. Augsburg: OB Gribl stellt Ultimatum: Gilt ab Montag ein Hausverbot für Petry?

Augsburg
05.02.2016

OB Gribl stellt Ultimatum: Gilt ab Montag ein Hausverbot für Petry?

Im Fall um Frauke Petry gibt Oberbürgermeister Kurt Gribl den AfD-Stadträten bis Montag Bedenkzeit.
Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa

Oberbürgermeister Kurt Gribl gibt den AfD-Stadträten im Fall um Frauke Petry bis Montag Bedenkzeit. Wenn die Partei nicht einlenkt, will Gribl ein Hausverbot verhängen.

In einem Brief an die beiden AfD-Augsburger-Stadträte hat Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) heute ein Ultimatum gesetzt: Werde der für kommenden Freitag geplante Auftritt von Parteivorsitzender Frauke Petry nicht abgesagt, werde die Stadt ein Hausverbot verhängen und eine Nutzungsuntersagung aussprechen. Allerdings könnte die AfD dagegen rechtlich vorgehen.

Es sei nach Worten von Gribl unvorstellbar, „dass im Augsburger Rathaus durch eine Person das Wort geführt wird, die mit ihren Äußerungen zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge die mit der Nutzung unseres Rathauses verkörperten Werte buchstäblich entwertet“. Augsburg als Friedensstadt könne es nicht hinnehmen, dass im Rathaus, wo zum Friedensfest regelmäßig der Friedenspreis an verdiente Persönlichkeiten verliehen wird, jemand wie Petry spricht. Gribl verweist auch darauf, dass der Runde Tisch der Religionen regelmäßig im Rathaus tagt und sich dort die städtische Holocaust-Gedenkstätte befindet. Vermutlich dürfte sich diese Aufzählung auch in einem etwaigen Hausverbot finden, um vor Gericht eine Begründung für die Maßnahme zu haben.

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Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

06.02.2016

Das Versagen der regierenden Politik kann nun auch mit Zahlen belegt werden:


http://www.welt.de/politik/deutschland/article151900586/Jeder-Vierte-wuerde-auf-Fluechtlinge-schiessen-lassen.html


Mehr als jeder vierte Deutsche (29 Prozent) hält es einer Umfrage zufolge für gerechtfertigt, unbewaffnete Flüchtlinge mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern. Für nicht gerechtfertigt halten dies 57 Prozent, keine Angaben machten 14 Prozent.


Aufgabe einer verantwortungsvollen Politik wäre hier den Bürgern darzulegen, dass es vor dem Schusswaffeneinsatz noch ein umfangreiches Instrumentarium gibt. Die schockierenden 29% sind das Resultat einer fatalistischen Grundeinstellung die einen Flüchtlingsstrom einer unabwendbaren Naturkatastrophe gleichstellt und nun die Reaktion der Bevölkerung hierauf immer extremer wird.


Die Grenze zu Österreich ist halt keine ebene Fläche sondern ein topographisch anspruchsvolles Gelände wo man an Brücken und Passübergängen mit Knüppeln, Wasserwerfern, Tränengas, wenigen zig Kilometer Zaun bereits sehr viel ausrichten könnte. Etwas mehr Selbstbewusstsein könnte da nicht schaden!

06.02.2016

Interessant, das Gribl den Augsburgern vorschreiben will, welche Politiker von welcher Partei sie sehen und hören dürfen. Ein echter Vorzeigedemokrat. Bei diesem Verhalten sollte man zuerst vor der eigenen Tür kehren.

05.02.2016

Unserer Bürgemeister macht sich langsam lächerlich! Wie im Kindergarten!

06.02.2016

Das scheint für einen Großteil der Augsburger Wähler eher keine Rolle zu spielen. Er wird wiedergewählt werden.

05.02.2016

Ist sie eigentlich nicht, wenn Herr Gribl den Mund nicht zu voll genommen hätte. Warum er das tut und damit genau genommen seinem Landesoberhaupt in den Rücken fällt, das kann man nur spekulieren. Freier Konfuzius: Wer zu hoch hinauf steigen will, kann vorher auch sehr tief fallen. B.L.

06.02.2016

Die nächste Bundes-Regierung wird wohl wieder CDU + SPD, Notfalls + Grüne bilden ...... ?
Die einzige Alternative für Bayern ..... ?
Referendum über den Verbleib, des Staates Bayern, im Deutschen Staaten Bund .... ?
Lieber Lebenslang CSU & Co., als mit den Preußen unter einer Decke, und dann noch im selben Boot, auf der Spree ...... ?

05.02.2016

OB Gribl stellt ein Ultimatum, so, so, mir würde auch einiges einfallen, ganz schön Scheinheilig dieses Verhalten.

Aber dieses Narzistische Verhalten teilt er mit unserer Kanzlerin wobei die ja der Meinung ist, " Wir schaffen das" allerding auf Kosten des kleinen Steuerzahlers.

05.02.2016

Das alte Rom lässt grüßen. Überbringer schlechter Nachrichten (Frau Petry) werden den Löwen (Herr Gribl) zum Fraß vorgeworfen und die Masse (Bürger) jubeln ihm zu. Gute Nacht Demokratie ohne Redefreiheit. Wann ist endlich Schluß mit dem deutsch-jüdischen schlechten Gewissen?

Die noch nicht AfD-Wähler bedanken sich beim Herrn Oberbürgermeister Gribl, dass er ihnen die Entscheidung bei der nächsten Wahl leichter gemacht hat. Nur Herrn Gribl wird das dann nicht mehr interessieren – München und danach Berlin rufen nach ihm? Eine Stellungnahme von unserem Landesfürsten zu dem gegenwärtigen Vorgehen wäre angebracht. Ist er wirklich mit der Werbemaschine von Herrn Gribl für die AfD einverstanden? An anderer Stelle habe ich zu diesem Thema mehr ausgeführt und will Sie liebe Leser damit nicht nochmal einmal langweilen. Weisheit: Vergangenheit ist eine Erfahrung die wie eine Laterne auf dem Rücken leuchtet. Sie beleuchtet nur den Teil des Weges, der schon hinter uns liegt.

Im Grundgesetz ist verankert:
(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.

05.02.2016

Bernhard L. Frau Petry ist keine Überbringerin "schlechter Nachrichten", sondern ein Magafon für Hassbotschaften. Darin unterscheidet Sie sich, wie auch Frau Storch, Herr Höcke und weitere in der AfD, nicht von islamistischen Hasspredigern.

Das unterscheidet die AfD von Parteien, die sich auf dem Boden einer parlamentarischen Verfassung und ihrer Grundwerte befinden: Toleranz, Demokratie, Gerechtigkeit. Frau Petry und ihre Kollegen sagen das Unsägliche. Das ist der Unterschied zu anderen.

Und: "deutsch-jüdisches schlechtes Gewissen"? Was wollen Sie damit sagen oder andeuten? Haben Sie etwas verpasst? Vielleicht den Geschichtsunterricht?

05.02.2016

An anderer Stelle nachzulesen und daran hat sich nichts geändert: Herr Gribl, was wollen Sie damit erreichen? Seit wann ist es in der Demokratie verboten die Einhaltung von Gesetzen anzusprechen? Warum wird alles einer deutsch-jüdischen NS-Vergangenheit untergeordnet? Ich bin Nachkriegsgeborener und lasse mir kein schlechtes Gewissen für etwas einreden, wo ich noch nicht einmal existierte. http://blogs.deutschlandfunk.de/berlinbruessel/2016/01/30/schusswaffengebrauch-an-der-grenze/ Haben unsere Sicherheitskräfte nicht einen Eid auf die Verfassung zum Schutz unseres Landes geschworen? Fordern Sie dass die Polizei und die Soldaten im Grenzschutz bei Angriffen ihren Eid brechen und "flüchten"? Herr Gribl werden Sie selbst, im Falle wenn tausende Flüchtlinge die Grenze stürmen, sich beim Verteilen von Gummibärchen zur Grenzsicherung beteiligen, oder laufen Sie vorher davon? Ihr Gehetze treibt der AfD nur noch mehr Wähler zu. Viele spüren den wahren Grund Ihrer Angst. Die eventuellen Wahlverluste und Ihren Egoismus „ICH WILL NACH MÜNCHEN UND DANN NACH BERLIN“. Warum fallen Sie Ihrem Chef Seehofer in den Rücken? "Kontrollierte Einwanderung und Begrenzung der Flüchtlingszahlen" ohne Durchsetzungsberechtigung? Welcher Sicherheitsbeamte traut sich, auf Grund der jetzigen Hetz-Diskusionen, seinen Sicherheitsauftrag zu erfüllen? Mein Kommentar an anderer Stelle: ‚Habe ich da etwas falsch verstanden? DEMOKRATIE IST: Links-Rechts-Hetze! Rechts-Links-Hetze! Beleidigungen! Herabsetzungen! Einseitige Statements! Hass! Dummheit! Stammtischparolen! Vorurteile! Spaltung! Vorschnelle Verurteilungen! Polemik! Ich bin toll! Alle anderen sind Arschlöcher! Wüste Schimpfworte! Wilde Verschwörungstheorien! Bashing! Mobbing! Das ALLES macht unser Leben ganz sicher NICHT SICHERER UND BESSER!‘ Übrigens ich bin kein Anhänger der AfD. Als ehemaliger Wähler der CDU/CSU bin ich allerdings jetzt verloren. Verlogenheit hat einen Preis, sie ist in meinen Augen wertlos.

05.02.2016

Herr Leuthner, vielleicht hatten Sie einen anderen Geschichtsunterricht oder ich war schon in meiner Schulzeit nicht der gut gläubige Ja-Sager mit der rosaroten Brille. Was soll das Getue um ein Rathaus? Ich habe immer gedacht dass das dem Bürger, egal welcher Zugehörigkeit, offen steht. Rollt Herr Gribl Erdogan, Putin oder Al Sadat den roten Teppich aus und macht dabei noch hundert Bücklinge, falls diese "Staatsoberhäupter" einmal kommen würden? Oder ruft OB Herr Gribl auch hier zu öffentlichen Protestkundgebungen gegen den Besuch dieser Kriegstreiber auf? Mit Sicherheit nicht. Das wäre wohl für die Friedenstadt Augsburg eine große Ehre. Pfui Teufel zu dieser ständigen Heuchelei, zu den ständigen die Bevölkerung verarschenden Lügen. Vom Gutmensch „wir schaffen das schon“ bis zum „ehrenwerten Rathaus“ träumen Sie ruhig weiter oder hören Sie sich einmal „Stille Nacht“ von Michael Gerwien an. Das Lied wurde zum Kosovo-Krieg ca. 1992/94 geschrieben und ist heute mehr denn je aktuell.

05.02.2016

Auch wenn mich andere Leute dafür schlagen, ich finde ihren Vergleich mit Rom gut.
Um einen anderen historischen Vergleich zu verwenden:
Auch wenn OB Gribl noch die böse Petry vertriebt und sich dann alle Augsburger auf die Schulter klopfen, was Augsburg für eine tolle Stadt ist (Friedensstadt habe ich irgendwo gelesen), werden sie am nächsten Tag feststellen, daß es nur ein Pyrrhussieg war und noch alle Probleme da sind:
das Flüchtlingsproblem ist nicht gelöst, das Stadttheater nicht abbezahlt, etc.

05.02.2016

Die falschen Versprechungen und Behauptungen, sowie die Verteidigungsreden von Herrn OB Gribl ziehen sich wie ein roter Faden durch seine gesamte Amtszeit. Mir sind keine Kostenrechnungen vom Kö bis zum Bahnhofstunnel, von Linie 6 zum Klinikum und anderen größeren Projekten bekannt, bei denen die Genehmigungen nicht auf falschen Vorgabezahlen beruhen. Nebenbei bemerkt die Straßenbahnlinie über die Pferseer Luitpoldbrücke zum ZK wird ohne einen Brückenneubau oder Umbau ein Flop. Die SB kommt nicht um die momentane Kurve. Ob aber eine Frau Petry im Rathaus spricht oder nicht das ist Herrn Gribl wichtig. Es ist Karneval da haben alle Narren freien Eintritt und vielleicht ist der Till Eulenspiegel in Gestalt einer Frau Petry notwendig um die Demokratie aus dem Tiefschlaf zu wecken. Auf Wiedersehen in München oder Berlin oder bei uns gleich um die Ecke Herr Gribl. Ihr Straßennachbar B.L.

05.02.2016

Sie sind nicht allein (Frei nach Roy Black "Du bist nicht allein") ich lasse mich mit schlagen. Aber da brauchen wir keine Angst zu haben, denn das sind alles Gutmenschen und die tun so etwas nicht. Schon in meiner Kindheit war geregelt - "schlage nie du zu erst, aber schlage zurück wenn dich jemand angreift". Ich begreife nicht was sich daran geändert haben sollte. Mein Recht auf Verteidigung meiner Person, meiner Familie und meines Vaterlandes steht im Grundgesetz verankert und darauf habe ich 1971 einen Eid geleistet. Diesen werde ich nie brechen. Da können die Gutmenschen (ein idiotisches Wort) reden und tun was sie wollen.

05.02.2016

Das ist aber gemein - einfach ein Gestz der BRD zu zitieren.

Ist aber nicht das Grundgesetz sonder das UZwG

05.02.2016

Danke für die Richtigstellung. Sorry, markant mein Kommentar-Fehler. UZwG ist natürlich richtig. Ferner wäre zu Ergänzen für die herangezogenen Soldaten: Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG) § 9 Eid und feierliches Gelöbnis
(1) Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten: "Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe." Der Eid kann auch ohne die Worte "so wahr mir Gott helfe" geleistet werden. Gestattet ein Bundesgesetz den Mitgliedern einer Religionsgesellschaft, an Stelle der Worte "ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann das Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft diese Beteuerungsformel sprechen.
(2) Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst nach § 58b oder Wehrdienst nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes leisten, bekennen sich zu ihren Pflichten durch das folgende feierliche Gelöbnis:

"Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen."

Upps, hoffentlich kommt es nicht so weit, dass wir die BRD verteidigen müssen, denn mit den Gummibärchen vom Karneval schaffen wir das nicht. Davon laufen dürfen wir nicht und eventuell schießen sollen wir nicht. Was dürfen wir eigentlich tun, wenn tausende Jungerwachsene und gewaltbereite Flüchtlinge die Grenze überrennen (wollen)? Die lassen sich mit Sicherheit nicht durch schöne Worte und ein „Eintrittsverbot vom Augsburger Ratsherrn“ zurückhalten. Die Frage nach dem Sinn von Obergrenzen und dem „Wir schaffen das schon“ hat sich damit schon im Vorfeld erledigt und wir schwenken die weiße Fahne. Das ist keine Hetze, keine Panikmache und kein inhumanes Denken. Es ist die logische berechenbare Konsequenz aus den politischen Geschehnissen. Das war mein letzter Kommentar zu diesem Thema - ein Satz mit X, das Alles bringt niX, denn die Masse der medienberieselten deutschen Gutmenschen (ein Sch...wort, sorry) warten auf die Erlösung von oder durch die "Bösmenschen (neues Sch...wort). Gute Nacht.

05.02.2016

@ Roman Leuthner - sehr guter Kommentar. Sie haben völlig recht, es ist in der Tat eine große Gefahr für unser Land, die AfD. Sie sät Hass, die schreiende und tobende Meute läuft ahnungslos hinterher.
So etwas haben wir schon einmal erlebt. Hinterher heißt es dann: "das haben wir nicht geahnt" . . .
OB Gribl weiß was er zu tun hat - ebenso wie unsere Bundeskanzlerin.

05.02.2016

Vielen Dank, Frau Kaellner. Uns bleibt nichts anderes übrig, als den Mund aufzumachen und nicht zu schweigen!

05.02.2016

OB Gribl weiß was er zu tun hat - ebenso wie unsere Bundeskanzlerin.
Was OB weiß was er zu tun hat, dass könnte man/n unterstreichen ....
Aber was die Bundeskanzlerin Angela Merkel betrifft ....
Lukas 23:34 Jesus aber sprach:
Vater, vergib ihr , denn sie wissen nicht was sie thun. ... Aber ich sage euch, die ihr zuhört: Liebet eure Feinde; tut denen wohl, die euch ......

05.02.2016

(edit/ Nub 7.2/ Bite bleiben Sie beim Thema)

05.02.2016

Frau Kaellner,

habe ich was verpasst ? Das mit dem Hass und AfD habe ich nicht mitbekommen, da ich mich nicht sonderlich für die AfD interessiere. Aber ich habe auch nichts von der Bundeskanzlerin gehört, daß sie nun konkrete Pläne hätte. Nach dem "wir schaffen das" ist leider kaum mehr was gekommen.

Bringen sie die Geschichte nicht durcheinander: ein Grund, warum die Leute in und nach der Weimarer Republik dem Falschen nachgelaufen sind, war die Unfähigkeit der Parteien, auf die Probleme der Leute einzugehen und Lösungen für die anstehenden Aufgaben zu finden. Vielleicht sollten die Parteien auch mal wieder auf ihre Wähler und deren Probleme zugehen. Sonst sagen die meisten wieder "Die machen wenigstens was".

05.02.2016

Wer wem hinterher läuft das ist noch vollkommen offen. Die sozialen Träumer ihren wirtschaftspolitischen Führern oder die demokratischen Denker einer noch gar nicht absehbaren Partei. Wer hinterher am meisten jammert sind mit Sicherheit die heutigen Ja-Sager und Tagträumer. Lesen, lesen und noch mehr lesen - nachdenken, hinterfragen , weniger glauben und sich selbst mehr Wissen aneignen und danach eine Meinung bilden - das könnte Erfolgreich für die gesamte Demokratie sein. Sorry so ist das nun mal. Berieseln lassen ist keine Lösung.

05.02.2016

Ein herzliches Dankeschön an OB Kurt Gribl für sein entscheidenes Statement in Sachen AfD!

Die Vorsitzende einer Partei, die den Einsatz von Schusswaffen an den Grenzen fordert (wohlgemerkt, gegenüber potenziell tausenden Menschen), einen Rassisten wie Herrn Höcke ("Reproduktionsrate" etc....) in der Partei belässt, oder AfD-Kollegen, die Homosexuelle in Deutschland zählen möchten... hat in der Friedensstadt Augsburg nichts verloren!

Die AfD sät Hass, und ihre Hassprediger sorgen für Unfrieden und MIsstrauen in Deutschland. Diese Partei ist eine ernstzunehmende Gefahr für Demokratie und Freiheit.

05.02.2016

(edit/ Nub. 7.2)

05.02.2016

Die AfD sät Hass, und ihre Hassprediger sorgen für Unfrieden und MIsstrauen in Deutschland.
Ausnahme (Frauke Petry und Beatrix von Storch) bestätigt nicht die Regel .... in einer Gesellschaft oder einer Partei !
Vieleicht ist die Gesellschaftliche Mode "Frauenquote", was für Qualitätsverlust in der Führung sorgt .....
Beatrix von Storch dementiert: Nicht auf Kinder, aber auf Frauen darf man schießen
gelessen in Quelle
http://www.sueddeutsche.de/politik/afd-von-storch-dementiert-nicht-auf-kinder-aber-auf-frauen-darf-man-schiessen-1.2843566
Fazit: Frau Petry & Storch, ist nicht die Partei AfD ..... und wer auf wenn schießt, bestimmt der Verteidigungsfall.

06.02.2016

ZITAT: Die AfD sät Hass, und ihre Hassprediger sorgen für Unfrieden und MIsstrauen in Deutschland

Was meiner Meinung nach Mißtrauen und auch ein Stück Unfrieden hervorbringt ist die derzeitige Politik der Regierungsparteien in der Flüchtlingspolitik. Warum wird geltendes Recht nicht umgesetzt? Warum ist es nicht möglich Unberechtigte und Auffällige (in Form von Gesetzesbruch) umgehend auszuweisen und klare Kante gezeigt? Warum wird nicht endlich differenziert zwischen echten Kriegsflüchtlingen und Wirtschaftsflüchtlingen?

Dieses Wischiwaschi und hin und her und keinen Plan ist es, was Mißtrauen hervorbringt.

Hier das jüngste Beispiel:

http://meta.tagesschau.de/id/108223/spd-fraktion-widerstand-gegen-asylpaket-ii