Opposition ärgert sich über fehlende Informationen
Die Opposition im Stadtrat übt Kritik: Die kleinen Gruppierungen außerhalb der Stadtregierung fühlen sich ausgebremst und sprechen von „Arroganz“.
Die kleinen Gruppierungen im Augsburger Stadtrat, die nicht dem Regierungsbündnis von CSU, SPD und Grünen angehören, beklagen sich darüber, dass Anträge und Anfragen von der Verwaltung teils deutlich zu lange nicht beantwortet werden. WSA-Stadtrat Peter Grab spricht von einer „Aushöhlung der Demokratie“. Auf Anfragen der Opposition gar nicht oder deutlich verspätet zu reagieren, entspreche wohl dem „Grundverständnis der Über-Großen Koalition“. Die Stadt weist den Vorwurf zurück. Die Verwaltung bemühe sich, so schnell wie möglich fundiert zu antworten, so Stadtsprecher Richard Goerlich – unabhängig von der Gruppierung.
Hintergrund von Grabs Angriff ist der Süchtigen-Treff in Oberhausen. Mit Ordnungsreferent Dirk Wurm (SPD) liegt Grab seit einem Jahr im Clinch – sowohl inhaltlich, als auch in Formfragen. Der aktuelle Streit entzündet sich an Äußerungen von Ordnungsrefernt Dirk Wurm im Ordnungsausschuss Ende Oktober. Grab bezweifelt, dass Wurm das Recht hatte, zwar das der Standortsuche bekannt zu geben, die inzwischen bekannte Adresse in der Dinglerstraße aber zu verschwieg.
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