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Augsburg: Reichsbürger vor Gericht: Er soll Cem Özdemir beleidigt haben
Augsburg
12.09.2018
Reichsbürger vor Gericht: Er soll Cem Özdemir beleidigt haben
Ein 60-Jähriger muss sich vor dem Augsburger Amtsgericht verantworten. Er soll im Internet den Grünen-Politiker Cem Özdemir beleidigt haben.
Foto: Alexander Kaya (Archiv)
VonPeter Richter
Ein 60-Jähriger soll auf Facebook gehetzt haben. Der Prozess gegen ihn offenbart, wie schwierig Cyberkriminalität für Ermittler zu ahnden ist.
Wer in aller Öffentlichkeit beleidigt und gegen Menschen hetzt macht, sich bekanntlich strafbar. Doch wenn dies im Internet geschieht, haben Polizei und Justiz oft Probleme, dies aufzuklären und zu ahnden. Denn häufig benutzen die Verfasser Pseudonyme. Darüber, wer hinter dem Aliasnamen steckt, könnte beispielsweise Facebook Auskunft geben. Doch das soziale Netzwerk verweigert sich, wie ein konkreter Fall zeigt, der vor dem Augsburger Amtsgericht verhandelt wird.
Hat der Reichsbürger auch Grünen-Politiker Özdemir beschimpft?
Auf der Anklagebank sitzt ein 60 Jahre alter Mann, der der Reichsbürgerszene angehört. Die Staatsanwaltschaft beschuldigt ihn der Volksverhetzung, Beleidigung und der versuchten Nötigung in zwei Fällen. Doch ist er tatsächlich mit jenem Nutzer identisch, der im April 2015 auf Facebook Flüchtlinge mit Ausdrücken wie „krankes Geschmeiß“, „Abfall“ und „Bodensatz der Welt“ bedachte?
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